Schleswig-Holstein, meerumschlungen, deutscher Sitte hohe Wacht

POPCORN! Ich hat­te mich schon gewun­dert, weswe­gen ein Gern-mal-die-Partei-Wech­sler auf Face­book mit mir befre­un­det sein wollte, aber das klärt sich ger­ade auf: Bei mir hat sich jemand gemeldet, der wohl das Video für die Junge Union hergestellt hat. Ange­blich habe ich es so dargestellt, dass Inhalte des Videos Idee des Video­her­stellers und nicht der Jun­gen Union gewe­sen sei. Man fragt mich, woher ich wisse, dass die Darstel­lung mit “Schleswig-Hol­stein” und alle Sprach­in­halte nicht vom Auf­tragge­ber gewollt waren. 

Ich soll mich bis zum 07. März, 18 Uhr, für diesen Artikel öffentlich entschuldigen, anson­sten dro­ht man mir, man werde die Rechtsabteilung des Video­her­stellers mit ein­er Schaden­er­satzk­lage von 50.000 € beauf­tra­gen, eine einst­weilige Ver­fü­gung gegen meine Inter­net­seite ein­leit­en, sowie Gegen­darstel­lun­gen “auf allen uns zur Ver­fü­gung ste­hen­den Inter­net-Medi­en” veröffentlichen.

Ich habe mich über­haupt nicht dazu geäußert, welchen Anteil der Video­her­steller am Inhalt des Videos hat. Ich habe den Her­steller nicht ein­mal genan­nt. Ich habe wed­er behauptet, dass “die Darstel­lung mit ‘Schleswig-Hol­stein’ und alle Sprach­in­halte nicht vom Auf­tragge­ber gewollt waren”, noch das Gegen­teil davon. Sicher­lich habe ich die inhaltliche Qual­ität des Videos gew­ertet, allerd­ings herrscht in Deutsch­land Mei­n­ungs­frei­heit, da sind pri­vate ver­gle­ichende Wer­turteile dur­chaus erlaubt.

Und sagen wir es mal so: Der Video­her­steller hat das Video nach Ken­nt­nis­nahme meines Artikels umge­hend auf YouTube depub­liziert. Noch Fragen?

Aktu­al­isierung 6. März 2014, 15:00 Uhr
Wieder Post. Man werde sich an “Her­rn Ste­ingöver” wen­den, “den Sie ja gut ken­nen” und eine Nach­frage täti­gen, “ob er mit Arbeit­splatzge­fährdun­gen in der hiesi­gen Region, durch Men­schen wie Sie es ein­er sind, ein­ver­standen ist”.

Ich habe mal gefragt, was Herr Ste­in­gröver — ich ver­mute mal, man meint den aktuellen Bürg­er­meis­ter Ibben­bürens, den ich außer als Bürg­er­meis­ter nicht gut kenne* — mit der Sache zu tun hat und was mit “Men­schen wie Sie ein­er sind” gemeint ist.

Daneben habe ich der Redak­tion ein­er Ibben­büren­er Inter­net­seite ganz unab­hängig von dieser Angele­gen­heit hier über eine E‑Mail das Ange­bot gemacht, so wie andere Ibben­büren­er Seit­en auf news.ibbtown.com vertreten zu sein. Offen­bar ist diese E‑Mail an die in Rede ste­hende Agen­tur weit­ergeleit­et wor­den und nun wolle man diese E‑Mail ein­er Klage beifü­gen. Ich habe nicht die leis­es­te Ahnung, wozu das gut sein soll.

Es ehrt mich natür­lich, dass es offen­sichtlich Leute gibt, die meinen, an mein­er Mei­n­ung zu irgendwelchen YouTube-Videos hin­gen Arbeit­splätze, aber ich halte das für ein winzig­wenig übertrieben.

Aktu­al­isierung 6. März 2014, 19:00 Uhr

Der Video­her­steller hat eine neue Ver­sion des Videos online gestellt — ohne die Grafik von Schleswig-Hol­stein. Man fand das Video wohl doch verbesserungswürdig. Meine Rede.

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*) Ich habe Her­rn Ste­in­gröver 1998 ein­mal unter 6 Augen inter­viewt und 2009 unter 4 Augen einen Pod­cast, der allerd­ings nicht veröf­fentlicht wurde, aufgenom­men. Weit­ere Begeg­nun­gen, bei denen ich nicht Teil eines Pub­likums war, sind mir nicht bekannt.

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Die Krim und das Völkerrecht

Mich wun­dert schon etwas, was man vor Ort zur Krise auf der Krim an Mei­n­un­gen hört, die der rus­sis­chen Pro­pa­gan­da doch sehr nahe stehen.

Da ich mich in mein­er Uni-Abschlus­sar­beit mit dem Völk­er­recht nach Kant beschäftigt habe, kann ich ja mal kurz die Lage auf der Krim in dieser Hin­sicht erläutern. In philosophis­ch­er Hin­sicht müsste grund­sät­zlich noch erk­lärt wer­den, welchen Stel­len­wert Begrün­dun­gen an sich haben, was eine Begrün­dung ist, wo und wie Begrün­dun­gen ver­ankert wer­den usw. So weit gehe ich nicht zurück. 

Das Völk­er­recht [hierzu: Wikipedia] ist in philosophis­ch­er Hin­sicht — Kant ist meines Eracht­ens der einzige Philosoph, der das Völk­er­recht begrün­det dar­legt — zunächst ein­mal ein aus dem Staat­srecht notwendig wer­den­des, aber unver­ankertes Recht. Unver­ankert, weil es keine Recht­sprechungsin­stanz für das Völk­er­recht gibt. Hier­von geht Kant in Die Meta­physik der Sit­ten aus. Das Völk­er­recht ist zunächst schlicht das nach außen gewen­dete Staat­srecht, ein Staat hat die Pflicht, die rechtliche Ord­nung nach innen zu schützen und entsprechend nach außen. Laut Kant erwächst hier­aus das Recht zu kriegerischen Hand­lun­gen, falls der eigene Staat ange­grif­f­en, die eigene Recht­sor­d­nung somit bedro­ht ist. Er muss laut Kant die notwendi­gen Mit­tel ergreifen dür­fen, d.i. Bürg­er als Sol­dat­en ein­set­zen, die er zur Erfül­lung sein­er Pflicht braucht.

Ein Staat kann sich nach Kant durch einige Ereignisse bedro­ht fühlen: Mil­itärische Aufrüs­tung, Kriegserk­lärun­gen oder Belei­di­gun­gen. Let­zteres ist sicher­lich ein sehr diskutabler Punkt, allerd­ings wird er als Kriegs­grund meines Wis­sens sel­tenst angeführt.

Soweit die The­o­rie. Im aktuellen Kon­flikt um die Krim kann man fes­thal­ten: Rus­s­land ist nicht belei­digt wor­den, die Ukraine hat nicht mil­itärisch aufgerüstet, sie hat nie­man­dem den Krieg erk­lärt und ist auch son­st außen­poli­tisch nicht andere Staat­en ange­gan­gen. Rus­s­lands Vorge­hen ist ein ein­deutiger Ver­stoß gegen das Völk­er­recht, indem man mit Sol­dat­en in ein anderes Land einge­drun­gen ist. So ein Ver­hal­ten kann man als Kriegserk­lärung werten.

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Kommunalwahlkampfwerbespot der Jungen Union 2014

Huch, das wird ja immer bess­er, was die Agen­turen da fab­rizieren: Max­im­i­lan Scholten plädiert für eine Senkung der Grund­stück­spreise in Ibben­büren, sowie für mehr Freizeit­möglichkeit­en. Wie das erste funk­tion­ieren soll, ver­ste­he ich nicht, sagt er auch nicht, und wie das let­ztere funk­tion­ieren soll, wenn man ver­gle­ich­sweise so wenig für Jugendliche aus­gibt, wie es in Ibben­büren der Fall ist, weiß ich auch nicht. HEY!

Und irgendw­er kön­nte der Jun­gen Union auch mal erk­lären, dass Ibben­büren nicht in Schleswig-Hol­stein liegt…

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Neu im Bücherschrank (63): Haruki Murakami — Gefährliche Geliebte

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Im deutschsprachi­gen Raum ist dieses Werk von Haru­ki Muraka­mi bekan­nt als das­jenige, das beim Lit­er­arischen Quar­tett zum Zer­würf­nis zwis­chen Mar­cel Reich-Ran­ic­ki und Sigrid Löf­fler geführt hat. Es han­delt sich bei dieser Aus­gabe um die Über­set­zung aus dem Englis­chen, die widerum die Über­set­zung aus dem Japanis­chen ist. Inzwis­chen gibt es allerd­ings die Über­set­zung direkt aus dem Japanis­chen: Südlich der Gren­ze, west­lich der Sonne. Und diese Über­set­zung ist sprach­lich noch ansprechen­der und es lohnt sich unge­mein, wenn man das Buch schon gele­sen hat, es ein zweites Mal zu lesen.

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Wahlkampfauftakt 2014

Der Wahlkampf hat wieder begonnen, es sind ja Kom­mu­nal­wahlen dieses Jahr, das bedeutet auch, die POP­CORN-Vor­räte mal wieder auffüllen. 

Zunächst hat die SPD ihren Hut beim The­ma Gesamtschule in den Ring gewor­den, bekam dafür allerd­ings von von IFI und Linkspartei ordentlich einen auf die Mütze. 

Die FDP möchte wohl auch irgend­was ein­brin­gen und schlägt vor, Ibben­büren zum Hochschul­stan­dort zu machen. Ist ja auch verkehrstech­nisch ein Katzen­sprung für Stun­den­ten von Ibben­büren nach Mün­ster. Warum nicht gle­ich ne Botschaft irgen­deines Lan­des aufmachen?

Bei der CDU sorgt Ex-Ortsver­bandsvor­sitzen­der und Rat­sherr Ruff wieder ein­mal für Tumult und warnt vor Machtkonzen­tra­tion beim Sportvere­in SW Esch. In Per­sona nen­nt er den CDU-Rat­sher­rn, Ex-Bürg­er­meis­terkan­di­dat­en und Vor­sitzen­den der Mau­ri­tiuss­chützen­brud­er­schaft Remke als Quertreiber. Jen­er meint auf Anfrage der IVZ

Ich werde das nicht kommentieren.

um dann online zum The­ma zu kom­men­tieren. Kurz darauf besin­nt er sich wohl eines Besseren und bit­tet die IVZ, seinen Kom­men­tar zu löschen, was auch passiert. Es ist somit unklar, was er genau geschrieben hat, allerd­ings fragt Benutzer ozick

Herr Remke — wer hat sich selb­st vom Platz gestellt ein Armut­szeug­niss ausgestellt ?

was auf eine rhetorische Anschlussfrage hin­deutet. Pikant in dieser Angele­gen­heit ist vielle­icht, dass Ruff nicht mehr Rat­sher­rkan­di­dat der CDU bei der kom­menden Kom­mu­nal­wahl ist. Sein Nach­fol­ger ist Sebas­t­ian Brink, seines Zeichens amtieren­der König der St.-Mauritius-Schützenbruderschaft Püs­sel­büren. Und als wolle er die Ver­schwörungs­the­o­rie Ruffs weit­er befeuern, schreibt Benutzer Kalle_50 bezo­gen auf Ruffs Nach­folge als Vor­sitzen­der von SW Esch:

Wer ste­ht denn zur Wahl? Fam­i­lie Brink oder Fam­i­lie Köster?

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Die Kanzlerin will den Genmais”

Einen merk­würdi­gen Artikel bringt die IVZ da, um das Gen­mais-The­ma auf lokales Niveau run­terzubrechen. Man erweckt den Ein­druck, als ob es bei diesem The­ma nur für heimis­che Bauern darum gin­ge, wegen Schädlin­gen eine zusät­zliche Mais­art zur Ver­fü­gung zu haben, und als ob das alles nur ein EU-Irrsinn sei:

EU – ist das vielle­icht die Abkürzung für „Ein­fach Unsinn“? Natür­lich nicht! Aber viele Men­schen denken so über die Europäis­che Union. Und wenn man sieht und hört, was die Damen und Her­ren im fer­nen Brüs­sel jet­zt aktuell in Sachen Gen-Mais getrieben haben, kön­nte man schon mal denken: Ein­fach Unsinn …

Äh, ja, wenn man die Hin­ter­gründe nicht ken­nt, sicher­lich. Und als Schreiber­ling der IVZ sind Hin­ter­gründe inzwis­chen wohl ein rotes Tuch.

Da liest man bess­er in Medi­en, die Hin­ter­gründe recher­chiert haben, was SPD-Ver­braucher­poli­tik­erin Elvi­ra Drobin­s­ki-Weiß im ARD-Mor­gen­magazin sagt :

Die Kan­z­lerin will den Gen­mais.” Mit der Enthal­tung habe sich die Regierung schließlich auch dem Druck der ein­flussre­ichen Nahrungsmit­tel­her­steller gebeugt.

Nicht dass Sie meinen, hier­bei gin­ge es nur um eine SPD-gegen-CDU-Geschichte, auch die CSU ist angefressen:

Josef Göp­pel, CSU-Poli­tik­er und Mit­glied im Umweltauss­chuss des Deutschen Bun­destages, schloss sich der Kri­tik an. Im rbb-Infora­dio sagte er: “Wenn Deutsch­land sich hier von vorn­here­in deut­lich posi­tion­iert hätte, wäre auch eine Mehrheit mit weit­eren Mit­glied­staat­en erre­ich­bar gewesen. ”

Quer zur Hal­tung, jede poli­tis­che Ver­ant­wor­tung kom­plett auf die EU zu schieben:

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Frei nach Kant

Dr. Renate Engel ist von Andrea Bracht in der IVZ zu Kant inter­viewt wor­den. Natür­lich wird nie­mand Kant gerecht, wenn er so kurz mal eben raushauen soll, was an Kant dran ist. Das bedeutet aber auch nicht, dass man so falsch liegen sollte. Aber lassen wir die Inter­viewte zu Wort kommen:

Als erstes möchte ich den Begriff der Men­schen­würde nen­nen. Kant sagt: Eine Sache hat einen Preis. Aber eine Per­son, die zu sich sel­ber “Ich” sagen kann, die Ver­ant­wor­tung übernehmen kann, hat Würde. Und die Men­schen­würde ist unantastbar. 

[Frage Andrea Bracht:] “Die Würde des Men­schen ist unan­tast­bar” ist der Artikel unseres Grundge­set­zes. Den ver­danken wir Kant?

Sehr gute Frage. Die Anwort ist Nein. Mir ist auch unbekan­nt, dass Kant zwis­chen Per­so­n­en, die zu sich sel­ber “Ich” sagen kön­nen, und solchen, die das nicht kön­nen, moralisch unter­schieden hätte. Zur Bes­tim­mung ein­er Ver­let­zung der Men­schen­würde wird von deutschen Gericht­en oft­mals die Objek­t­formel herange­zo­gen, die sich an Kant anlehnt. Im Wort­laut Kants wird klar, worauf er aus ist:

Was einen Preis hat, an dessen Stelle kann auch etwas anderes als Äquiv­a­lent geset­zt wer­den; was dage­gen über allen Preis erhaben ist, mithin kein Äquiv­a­lent ver­stat­tet, das hat eine Würde. […] was die Bedin­gung aus­macht, unter der allein etwas Zweck an sich selb­st sein kann, hat nicht bloß einen rel­a­tiv­en Werth, d. i. einen Preis, son­dern einen innern Werth, d. i. Würde. (Kant, AA IV, 434f.)

Offen­bar kön­nen Men­schen nach Kant eben auch Preise haben, wie Fuss­ball­spiel­er Ablös­esum­men, sie haben eben zudem auch eine Würde.

Worauf ich mit diesem ganzen Artikel hin­aus will: Heutzu­tage legt anderen Per­so­n­en, ger­ade wenn sie tot sind und sich nicht wehren kön­nen, sehr leicht Dinge in den Mund, die sie nicht behauptet haben. Wie z.B. dass Kant

uns Men­schen auf­fordert, selb­ständig zu philoso­phieren, anstatt Wis­sen von Philosophen in uns anzuhäufen.

Wo soll Kant denn sowas gesagt haben? Selb­st philoso­phieren, statt Wis­sen von Philosophen anzuhäufen? Kant hat eigentlich selb­st das Gegen­teil getan: Jahre­lang sich an anderen abgear­beit­et, und mit diesem Wis­sen seine eigene Philoso­phie aufgebaut.

Kom­men wir zum ange­blichen Frei­heits­be­griff Kants:

[B]in ich frei genug, über meinem Impuls zu ste­hen und anders zu han­deln, als ich es spon­tan tun würde? Das ist die Idee der Frei­heit, wie Kant sie ver­standen hat.

Nein, ist es nicht. Kant definiert 6 Frei­heits­be­griffe, die zu erläutern an dieser Stelle nicht nötig ist. Zu diesen zählt die oben gewählte For­mulierung nicht. Die gestellte Frage, kann ich über meinem Impuls ste­hen und anders han­deln als ich spon­tan han­dle, ist keine, die Men­schen nach Kant über­haupt beant­worten kön­nen. Wer so etwas behauptet ver­liert, den weisen Biolo­gen berechtigt darauf hin, dass Men­schen Hand­lun­gen ini­ti­ieren, bevor diese dem Men­schen im Geiste bewußt wer­den. Kurzum: Wäre das Kants Frei­heits­be­griff, wäre er wohl nicht haltbar.

Der Kat­e­gorische Imper­a­tiv. So in aller Munde und doch so kaum ver­standen. Angeblich

ein nicht inhaltlich gebun­denes Prü­fungsver­fahren. Das heißt, mir wird nicht inhaltlich gesagt: Du sollst nicht töten. Son­dern es wird gesagt: Prüfe, ob die Richtlin­ie, nach der Du jet­zt in dieser Sit­u­a­tion han­deln möcht­est, ein all­ge­meines Gesetz wer­den kön­nte. Ein Gesetz, das für jeden gilt, immer und auf der ganzen Welt. Wenn ja, dann kann ich danach han­deln — oder zumin­d­est sagen: Das wäre eine moralisch gute Hand­lung nach Kant.

Falsch. Alles kann nach Kant ein Gesetz wer­den, im juridis­chen Sinne. Die Frage im Einzelfall ist, ob die indi­vidu­elle Per­son dies wollen kann, genauer gesagt: wider­spruchs­frei wollen kann. Kant zielt hier auf die nicht bloß sub­jek­tive Ein­schätzung ein­er Hand­lung, nicht auf die Instal­la­tion eines Geset­zes. Zudem: Kant ist vor­sichtig bei moralisch guten Hand­lun­gen. So ein­fach wie im Zitat beschrieben, würde Kant nicht von moralisch guten Hand­lun­gen sprechen, da Men­schen partei­isch sein und sich irren können.

Kant hat den Glauben zu ein­er Sache jedes Einzel­nen gemacht.

Oh, das muss ein ganz neues Ergeb­nis der Kant­forschung sein. Aber ich denke, damit schus­tert man Kant schlicht zu viel zu.

Und so müssen wir — wenn wir Gott nicht zu einem wiss­baren Ding machen wollen, darauf ver­trauen, dass wir ihn als gute Macht in unserem Han­deln prak­tisch verwirklichen.

An dieser Stelle sollte mal her­aus­ge­hoben wer­den, dass dies eine Pri­vat­mei­n­ung ist und mit Kant nichts zu tun hat. Als I‑Tüpfelchen fasst die Jour­nal­istin dann das, was sie für den Kat­e­gorischen Imper­a­tiv hält, so zusammen:

Man soll also stets ratio­nal handeln.

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