Stichwort: Jürgen Coße

1. Der SPD-Kan­di­dat Jür­gen Coße hat die Direk­t­wahl gegen die CDU-Kan­di­datin Anja Kar­liczek im Wahlkreis Ste­in­furt III deut­lich ver­loren. Coße führte als Grund für sein schlecht­es Abschnei­den ver­glichen mit der BTW 2009 an, dass Sie 2009 keinen grü­nen Mit­be­wer­ber hat­ten. Die SPD Ibben­büren spricht von einem Merkel-Sog, gegen den nicht angekom­men wor­den wäre. Überzeu­gen Sie diese Erklärungen?

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Rein­hold Hemk­er: Die Gründe für den Wahlaus­gang auch im Wahlkreis 128 sind natür­lich kom­plex­er. Es ist zum Beispiel nicht gelun­gen, deut­lich zu machen, dass die von Sozialdemokrat­en in der Zeit der Rot-grü­nen Koali­tion und dann auch in der Großen Koali­tion vertretene Finanz-, Sozial- und Wirtschaft­spoli­tik eine der wesentlichen Grund­la­gen dafür war und ist, die zu der ver­gle­ich­sweise guten Sit­u­a­tion in Deutsch­land geführt hat.

Da hil­ft es natür­lich kaum, wenn vor­wiegend darauf geset­zt wird, dass nur mit der SPD die notwendi­gen und richti­gen Refor­men zum Beispiel in den Bere­ichen Gesund­heit, Pflege, Finanzen, Energie und auch inter­na­tionale Entwick­lung möglich sind. Die Rolle des Küm­mer­ers wurde dabei vernachlässigt.

2. Im Wahlkreis Ste­in­furt III trat­en zwei Bewer­ber an, die zunächst bei­de wenig bekan­nt waren. Anja Kar­liczek löste das Prob­lem, indem sie viel Präsenz bei diversen Ver­anstal­tun­gen zeigte, auch wenn sie inhaltlich nicht her­aus­ra­gen kon­nte. Die Mit­be­wer­berin der Partei Die LINKE, Kathrin Vogler, spricht davon, Kar­liczek habe einen unpoli­tis­chen, emo­tionalen Wahlkampf geführt, was die Wahlkampflei­t­erin Kar­liczeks “Sym­pa­thiewahlkampf” nen­nt. Kann man mit einem Wahlkampf, der auf Inhalte zielt, vor Ort keine Wahl mehr gewinnen?

Rein­hold Hemk­er: Inhalte und Per­son waren und sind nie voneinan­der zu tren­nen. Die von den Kan­di­datin­nen und Kan­di­dat­en vertrete­nen Inhalte und Pro­gramme müssen glaub­würdig, schlüs­sig und ver­ständlich vertreten werden.

Das ist Frau Kar­liczek offen­sichtlich auch durch ihre offene Art und auch durch die manch­mal zugegebene man­gel­nde Ken­nt­nis in Detail­fra­gen als Erst­be­wer­berin im Wahlkreis gelun­gen. Ich hat­te bei dem, was ich in den Aus­sagen in den Medi­en wahrgenom­men habe, nicht den Ein­druck, dass sie die Ver­mit­tlung der inhaltlichen Aus­sagen ver­nach­läs­sigt hat.

Ich habe in den Jahren mein­er par­la­men­tarischen Tätigkeit auch immer ver­sucht, die zu vertrete­nen Inhalte mit meinem Leben und damit mein­er Per­son in Ein­klang zu brin­gen. Ich glaube, dass die Bürg­erin­nen und Bürg­er, die zur Wahl gehen, das auch für richtig halten.

3. Die im Bun­destag vertrete­nen Parteien äußern derzeit klar, mit wem man nicht koalieren will, aber nicht, mit wem man gerne koalieren würde. Was für eine Lösung erwarten Sie und welche Zukun­ft­saus­sicht­en denken Sie, hat dieses Projekt?

Rein­hold Hemk­er: Es geht bei der Regierungs­bil­dung und der anschließen­den Regierungs­führung immer darum, die richti­gen und möglichst guten Lösun­gen für die Ker­nauf­gaben bei der Gestal­tung der Zukun­ft zu find­en. Und das muss immer mit Blick auf die glob­al zu gestal­tende Welt geschehen.

Das wird jet­zt auch Mess­lat­te sein dafür, welche Entschei­dun­gen für eine Regierungs­beteili­gung möglich sein kön­nen. Es würde also bei Koali­tionsver­hand­lun­gen für die SPD darum gehen, ob die wesentlichen Inhalte und Ziele des Wahl-und Regierung­spro­grammes bei ein­er etwaigen Regierungs­beteili­gung um-und durchge­set­zt wer­den könnten.

Es muss natür­lich auch geprüft wer­den, ob eine kon­struk­tiv-kri­tis­che Arbeit als größte Oppo­si­tions­frak­tion im Bun­destag in der jet­zi­gen Sit­u­a­tion nicht bess­er wäre. Zum jet­zi­gen Zeit­punkt eine bes­timmte Koali­tion zu favorisieren wäre völ­lig falsch. Die von mir gewün­schte Koali­tion ist lei­der nicht möglich.

Dr. Rein­hold Hemk­er saß für die SPD als Vertreter des Wahlkreis­es Ste­in­furt III von 1994 bis 2009 im Deutschen Bundestag.

Die IVZ hat ein offen­bar Anfang Dezem­ber aufgenommenes, aber erst jet­zt gebracht­es Inter­view mit Jür­gen Coße veröf­fentlicht­es und wer gedacht hat, bei so etwas geht es kri­tisch zu, der ist vielle­icht etwas naiv. Nein, der Lokaljour­nal­is­mus vor Ort ist eben Gefäl­ligkeit­sjour­nal­is­mus, der Jour­nal­ist duzen­der Stich­wort­ge­ber und fällt, wenn man den Kan­di­dat­en per­sön­lich ken­nt, gle­ich ganz aus sein­er Funk­tion des kri­tis­chen Betra­chters. Da wird sich kaum vor­bere­it­et, da wird nicht nachge­fragt, da wird dem Befragten kri­tik­los alles abgenom­men. Das Gespräch erre­icht keine Tiefe und verkauft die Rep­u­ta­tion der IVZ der Wahlkampf-PR.

Es ist offenkundig bei der Wahl des Kan­di­dat­en für den Bun­destag im Wahlkreis vor Ort mehr vorge­fall­en, als das ein unter­legen­er Mit­be­wer­ber sauer wegen sein­er Nieder­lage war. So wenig gün­stig das für die SPD ist, so sehr ist es die Auf­gabe eines mündi­gen Jour­nal­is­ten, hier nachzuhak­en, Antworten zu bekom­men auf Fra­gen, die sich aus der Lek­türe der Lokal­presse ergeben. Aber offen­bar hemmt die Abover­lus­tangst der­ar­tige Grund­fähigkeit­en. Das ist Jour­nal­is­mus, der sich aufgegeben hat.

Bei der WN ste­ht, was die Wahl zum CDU-Kan­di­dat­en für die kom­mende Bun­destagswahl ist: Eine Über­raschung. Mit Anja Kar­liczek hat sich die krasse Außen­sei­t­erin durchge­set­zt. Das spricht für den Mut und das Selb­st­be­wusst­sein ein­er Partei, die man ihr auch online wün­schte: Jür­gen Coße auf der Inter­net­seite nur als “Jür­gen C.” zu benen­nen, ist entwed­er nur ein Flüchtigkeits­fehler oder eine beze­ich­nende Kleinkariertheit.

Wenn ich schon im Novem­ber geunkt habe, dass die Zeit reif ist für einen engagierten Nobody, so ist Anja Kar­liczek dem wohl nicht ganz unähn­lich. Ich gehe mal davon aus, dass sie keine Lob­by für ihre Wahl hat­te, keine her­ausstechende Erfahrung im pro­fes­sionell-poli­tis­chen Bere­ich wie ihre Konkur­renz, son­dern dass sie sich durch Schlagfer­tigkeit Gehör ver­schaf­fen konnte.

Ihre Wahl kön­nte nicht nur, wie in der WN zu lesen ist, das Abschüt­teln der Jasper­schen Dok­toraf­färe bedeuten, son­dern auch eine Abkehr vom poli­tis­chen Blender­tum. Es sei mal daran erin­nert, dass auf den ersten Wahlplakat­en von Jasper über­haupt nichts drauf stand. Und genau das hat man dann ja auch gekriegt. Die engagierte Befas­sung mit Inhal­ten wäre schon wün­schenswert. Und wenn man sich anschaut, dass der Mit­be­wer­ber der SPD gar nicht aus dem Wahlkreis kommt, sollte darin eine zen­trale Chance liegen.

Davon abge­se­hen fällt das Aschnei­den von Karl-Heinz Hage­dorn ins Auge: Nach den Wahlnieder­la­gen von 2008 zur Bun­destagskan­di­datur und 2012 zur Land­tagskan­di­datur ist dies nun eine deut­liche Schlappe für de Met­tinger, dem die WN eine starke Rede attestiert. Nur 45 Stim­men vom 191 im ersten Wahl­gang zu bekom­men ist ein bit­teres Ergeb­nis, aber auch eine ein­deutige Positionierung.

Einen fürstlichen Fehlstart kann der SPD-Kan­di­dat für den Bun­destag im Wahlkreis Ste­in­furt III, Jür­gen Coße, da aber mal für sich ver­buchen. In einem Leser­brief wird er mit einem nicht ger­ade fre­undlichen Dossier über Mitkonkur­rent Rein­hold Hemk­er in Zusam­men­hang gebracht, und sein Mit­be­wer­ber Friedrich Paulsen gibt zu Pro­tokoll

Sie wis­sen auch, dass beim Mit­be­wer­ber Jür­gen Coße das Argu­ment genan­nt wurde: Das ist unser Vor­sitzen­der, den darf man nicht bloß stellen. Das waren Argu­mente, die mir nicht so präsent waren, weil ich ein anderes Demokratiev­er­ständ­nis habe. Eines, das nicht von so ein­er For­mal­rep­u­ta­tion aus­ge­ht, son­dern das eher auf Inhalte set­zt. Da muss man klar sagen: Das habe ich sich­er unterschätzt.

Hat qual­i­ta­tiv nicht überzeugt, ver­ste­ht keinen Spaß und arbeit­et hin­term Rück­en — so ein Pro­fil muss man auch erst wieder ger­ade biegen.