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Koalitionsgeplänkel 2010
Gerade sucht man in der Landespolitik noch nach einer Möglichkeit, eine Regierung zu bilden, aber genaueres ist derzeit nicht zu erfahren. Daher hier mal ein kleiner Blick in die Runde.
Die CDU hat ihren Blog offensichtlich eingestellt, dort erfährt man nichts Neues [Sieht bei der SPD aber ähnlich aus. Sinnvolle Blogs sind anders.]. Irgendwie finde ich es doch seltsam, dass die Partei mit den meisten Stimmen nicht die erste ist, die Koalitionsgespräche führt.
Bei den Grünen meldet sich Volker Beck auf Twitter zu Wort, der sich von den Piraten verraten fühlt. Für diese Äußerung wird er von der Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke gedeckelt. Ganz großes Kino. Dafür ist der grüne Blog noch am leben.
Die FDP führt gar kein Blog, dafür eine Facebook-Seite. Das Spielchen der FDP, vor der Wahl eine Ampel auszuschließen, dann sie kurz für möglich zu halten, um sie sofort wieder auszuschließen, ist schwer verständlich.
Die Linken kündigen einen Sonderparteitag für Pfingstmontag in Bottrop an und bezeichnen die FDP als extremistische Partei. Die Einigkeit innerhalb dieser Partei und die positionelle Akzeptanz für die anderen Parteien sind wohl der hauchdünne Faden, an dem ein rot-grün-rotes Bündnis hängt.
In den Blogs macht sich Michael Spreng so seine Gedanken zu den Generalsekretären der Parteien, bei den Ruhrbaronen bläst David Schraven nochmal in das Horn, dass die Linkspartei grundsätzlich nicht in die Regierung kommen dürfe, der Wir-in-NRW-Blog dokumentiert neuerdings auch Streitereien bei den Linken und ansonsten plädiert man dort für Neuwahlen.
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Boxen in Ibbenbüren: Andreas Bartel vs. Nils Schmidt
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Tom Gaebel — Music to watch the girls by
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Hat NRW eigentlich ein ernsthaftes Bildungskonzept?
Bei der CDU hat Herr Koch ja kürzlich rausgehauen, dass, wenn stark gekürzt werden soll in nächster Zeit, der Bildungsbereich davon nicht verschont werden würde. Da hier eh schon gespart wird, ist Frage ist eigentlich, wo denn noch.
Nun hat die SPD im Wahlkampf getönt, es fehlten 5000 Stellen, während die CDU meinte, man habe aber doch 5000 Lehrer neu eingestellt. Dies seien aber nur Neuanstellungen auf Grund von Lehrern, die in Rente gingen.
Wir wollen mal nicht unter den Tisch fallen lassen, dass es die NRW-SPD gewesen ist, die auf die fixe Idee kam, am Ferienbeginn Lehrer massiv zu entlassen und zu Schulbeginn dieselben Lehrer wieder einzustellen, um Geld zu sparen. Das würde ich ja gern mit Politikern im Landtag machen. Fairness für alle.
Aber schauen wir uns die aktuelle Lage mal am Beispiel für Grundschullehrer im Regierungsbezirk Münster an. Sie können auch den angrenzenden Regierungsbezirk Detmold mit ins Boot nehmen, da sieht es ähnlich aus. In beiden Bezirken wohnen insgesamt 4,6 Millionen Nordrhein-Westfalen. Also: 5000 “neue” Stellen, wieviele Grundschullehrer wurden wohl bei diesen Zahlen nach offiziellen Angaben im letzten Schulhalbjahr und im kommenden neu in den Regierungsbezirken Münster und Detmold eingestellt?
Null.
Niemand. Offenbar kann man als Grundschullehrer gerade nicht einmal als Vertretung in den Schulbetrieb kommen. Und wenn doch mal was frei ist, sollte man sich als Lehrer wohl je nach Landesregierung darauf einstellen, zwischen Anstellung und Hartz IV hin und her zu pendeln.
Leider wurde im Wahlkampf ja nicht über Inhalte gesprochen. Sonst hätte man ja erfahren können, ob irgendeine Partei nach den Patzern der Vergangenheit über ein fruchtbares Bildungskonzept verfügt. Ansonsten sehe ich bei Politikerstellen eigentlich ein großes Einsparungspotential.
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Stadtrundgang mit dem DRK
Das Deutsche Rote Kreuz veranstaltet am 10. Juli ihren Landeswettbewerb in Ibbenbüren und dazu hat man als Einstimmung folgenden Film hergestellt:
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DJ Victory Black — Jumpstyle
Also meine Generation hat ja Lieder gehört, in denen Babies in Waschmaschinen ertrinken und Frauen namens Claudia sich mit Schäferhunden vergnügen. Der Reiz, wenn man das so nennen will, lag darin, sowas Irreales zu besingen. Das war also lange bevor es reale gedankliche Verbindungen zwischen Babies und Gefrierschränken gab. Hätte beides näher beieinander gelegen, die Lieder wären anders aufgenommen worden.
Wozu diese Einleitung? Es ist erneut ein Musikstück aus Ibbenbüren aufgetaucht, dessen Reiz auch darin zu bestehen scheint, dass das F‑Wort eine prägnante Rolle spielt. Diesmal ist die Musikrichtung Techno:
Und wieder ist das Urteil: Musikalisch wirklich nicht ohne, textlich reizarm bis bodenlos. Aber irgendwie haben Leute früher auch schon mal sowas gehört. Und Sachen, zu denen es heute gottseidank kein Pendant gibt, soweit ich weiß.
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Der Ibbtown-Becher
Keine Kosten und Mühen wurden gescheut, um das erste Merchandisingprodukt zu erstellen, an dem wir überhaupt nichts verdienen: Der Ibbtown-Becher.
Wie Sie sehen, verändert sich die Außenfarbe des Bechers bei Einfüllen von heißen Flüssigkeiten von schwarz zu weiß, so dass das formschöne Ibbtown-Logo frei gegeben wird. Wer den Becher dann langsam austrinkt, sieht eine Nebelbildung rund um Ibbtown auf dem Becherrücken einziehen. Wer noch einen warmen Schluck im Becher lässt, wird Zeuge einer einsetzenden Dämmerung.
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CDU-Minister Franz-Josef Laumann
Ich dachte ja erst, bei Franz-Josef Laumann würde es sich um einen einfachen Patzer der Ruhrbarone handeln. Aber das scheint öfters zu passieren. Die Herforder Ausgabe der Neuen Westfälischen kennt den Minister dieses Namens auch. Und raten sie mal was… Selbst im Arbeitsministerium von Nordrhein-Westfalen ist der Name geläufig.
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Auswirkungen der NRW-Wahl auf den Kreis Steinfurt
Bei den Westfälischen Nachrichten macht man sich Sorgen um die Anbindung von Kreis-CDU und ‑SPD zu ihren Landesvertretungen. Angesichts dessen, dass Kreis-CDU-Vorsitzender Karl-Josef Laumann nach wie vor im Landtag ist und SPD-Kreisvorsitzende Elisabeth Veldhues überzeugt ist, noch reinzurutschen, scheint da nicht viel Wind in den Segeln zu sein. Über die CDU meint man weiter
Dabei wird sie wohl kaum um eine Aufarbeitung der Jasper-Affäre herumkommen können. Viele geben dem „falschen Doktor“ eine gehörige Mit-Schuld am Debakel im Wahlkreis 83 und fürchten einen weiteren, langfristigen Vertrauensverlust. Man darf gespannt sein, wie offen die Partei diese Auseinandersetzung führen wird.
Na, wenigstens den Humor hat man bei der WN nicht verloren ;-).
Nun hat die Kreis-CDU sicher keinen sonderlich guten Eindruck gemacht in der Jasper-Affäre, indem sie zunächst einen Presse-Artikel raushaut, in dem sie sich von der Integrität Jaspers überzeugt sahen, um wenige Wochen später von weiteren Jasperschen Ungereimtheiten überrascht zu werden. Es ist ein hoher Preis bezüglich der eigenen Glaubwürdigkeit gezahlt worden, um Jasper im Bundestag zu belassen, wo er kaum eine weitere Amtsperiode antreten wird. Es gibt schließlich auch in der CDU noch andere Interessenten an einem Bundestagsmandat, und da wird man intern die Falsche-Doktor-Karte sicher noch mal ausspielen.
Bei allen politischen Bedenken in derartigen Fällen, sollte man immer auch auf dem Schirm haben, dass es Parteien bei ihren Bundestagsabgeordneten immer auch um Finanzielles geht. Der überraschend abgewählte SPD-MdB Reinhold Hemker bezahlte das SPD-Büro in Ibbenbüren und dies nun anders zu finanzieren, ist keine leichte Angelegenheit.
Wenn Wilfried Grunendahl in der IVZ sagt, auch die Affäre Jasper sei für seine Nichtwahl entscheidend gewesen [die CDU Lengerich sieht das ähnlich], so hat Jasper offenbar seinen Kredit in der Kreis-CDU aufgebraucht. Dabei hat man nur einen Wahlkreis verloren, auf den Gunther Sieg zuvor 25 Jahre quasi ein Abo hatte. Und das in einer Zeit, in der NRW-CDU einen Skandal nach dem anderen zu erklären hatte und die Bundesregierung auch schwer in der Kritik steht.
Wesentlich interessanter wird daher die Frage sein, wie man Christina Schulze Föcking neben Karl-Josef Laumann zur zweiten starken CDU-Landespolitikerin des Kreises in NRW etablieren kann.
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