Bürgermeisterliche Nebentätigkeiten

Die IfI kri­tisiert die IVZ-Berichter­stat­tung bezüglich der neben­beru­flichen Tätigkeit­en des Bürg­er­meis­ters. Das liest sich in der gekürzten Ver­sion in der IVZ allerd­ings etwas holprig:

Nichts, nada, und noch weniger. So viel zur Wahrung der jour­nal­is­tis­chen Sorgfalt­spflicht der IVZ-Autorin über die Behand­lung der Neben­tätigkeit­en des Bürg­er­meis­ters in der jüng­sten Ibben­büren­er Ratssitzung. Stattdessen viel mei­n­ungs­machende Berichter­stat­tung statt eines Fak­tenchecks, die erste Tugend eines Beruf­s­standes wäre, der sich um Wahrheits­find­ung auch nur im Ent­fer­n­testen bemüht.

Da fehlen Anschlüsse und es wer­den Anschlüsse (“Stattdessen”) dargestellt, die so gar nicht beste­hen. Im Orig­inal­text beste­hen diese Anschlussfehler nicht:

Der Ein­druck unsach­lich­er ten­den­z­iös­er Wieder­gabe wird ver­stärkt durch den Kom­men­tar von Frau Sabine Plake, die mit der Fest­stel­lung endete, UWG hätte mit Dreck gewor­fen in der Hoff­nung, dass auch bei falsch­er Tat­sachen­be­haup­tung etwas hän­gen bleiben würde. Sie führte weit­er aus, dass diese Art des poli­tis­chen Umganges strate­gis­ches Ziel der UWG IFI sei, um poli­tis­che Geg­n­er zu diskreditieren.

Nichts, nada, und noch weniger. Soviel zur Wahrung der jour­nal­is­tis­chen Sorgfalt­spflicht der IVZ-Autorin über die Behand­lung der Neben­tätigkeit­en des Bürg­er­meis­ters in der jüng­sten Ibben­büren­er Ratssitzung.

Stattdessen viel mei­n­ungs­machende Berichter­stat­tung statt eines Faktenchecks …

Die so gescholtene Zeitung druckt dann den aktuellen Pres­se­text der IfI genau ohne den wichtig­sten Teil. Denn dort ste­ht der Inhalt des rechtlichen Vor­wurfs, den die IfI macht:

Die Befürch­tung unser­er Wäh­lerge­mein­schaft von möglichen Inter­essenkon­flik­ten zwis­chen Bürg­er­meis­ter­amt und neben­beru­flich­er Tätigkeit waren mehr als begrün­det. Denn als Geschäfts­führer und Gesellschafter kon­nte er Kraft GmbH-Recht in alle Akten Ein­sicht nehmen, Man­date und Gewinne steuern und damit die größten Vorteile aus der Sit­u­a­tion ziehen.

Es spricht für sich, diesen Teil auszu­lassen bei einem Leser­brief, der, was auch aus­ge­lassen wird, das jour­nal­is­tis­che Handw­erk der Zeitung kritisiert.

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Die zwei Anträge für ein Jugendparlament

Die Junge Union hat als erste poli­tis­che Kraft beim Stad­trat einen Antrag für ein Jugend­par­la­ment gestellt. So weit, so gut. Denn wenn alle Parteien gegen Poli­tik­erver­drossen­heit ange­hen wollen, ist das sich­er nicht der verkehrteste Schritt, den man ein­schla­gen kann.

Aber Jugend­par­la­ment und Antrag, war das nicht was? Ach ja:

So wollte ein Besuch­er wis­sen, wieso es in Ibben­büren noch kein Kinder- und Jugend­par­la­ment gebe. Karl-Heinz Otten­hus (IFI) las auf dem Podi­um daraufhin einen Antrag vor, wonach „der Rat die Prü­fung und Instal­la­tion“ eines Par­la­mentes prüfen und beschließen solle – und sig­nierte das Schreiben. Dr. Mar­lene Klatt (Grüne) unterze­ich­nete ebenfalls.

Muss wohl ins Alt­pa­pi­er gewan­dert sein, dieser vor Jugendlichen unterze­ich­nete Antrag. Was für ein schönes Zeichen gegen Politikerverdrossenheit.

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Bi us … Rekloam van de Meendenkör

Ik hebbt daor so veele Rek­loam voor de Meen­denkör  van de Pateien in mien Breefkas­ten. Mien Hoff was plas­tert met Plakaate…

De UFU will keen Wind­möhl in Dörnte. Ik wullt daor ne Wind­möhl up mien Hoff stellen, geit dat dann?
De Schwat­ten kan de Kanaal­ge­büührn niet sek­er haolten. We moeten moer Penun­sen betalen.
De Roten wullt de Rad­foahrpad utbauen. Dann kan ik daor auk met mien Hanomag langs faohrn.
De Gel­ben wullt de Weer­schoap utbauen. Ik kan up de Braak­land sacht Mais voor miene Bio­gasan­laag tie­len. Dat wiär mien Bidrag voor de Weerschoap.
De Grüen wullt de Landweer­schoap Stütt geven. Dat find ik gaut. Da kan ik die wull utsöken. Awer ik nehm ji bien Woort!
De Links hefft niets weetenswerts.

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Ifitationen

Cebu­lon ist wieder da. Wie schön. Zurück­gemeldet hat er sich mit ein­er IVZ-Schelte über einen Kom­men­tar zur Vor­lage der Absicherung des Inte­gra­tionspro­jekt des Stadtju­gen­drings. Die IVZ betriebe Hofjour­nal­is­mus und gebe unge­nan­nt die IfI-Posi­tion wieder.

Die IFI-Posi­tion? Im Jugend­hil­feauss­chuss hat­te die IFI die Möglichkeit, sich zu posi­tion­ieren. Sie hat es nicht getan. Die Vertreterin der IFI hat es offen­bar nicht ver­standen, für die Hal­tung ihrer Wäh­lervere­ini­gung abzus­tim­men. Man kon­nte für eine städtis­che Absicherung des Inte­gra­tionspro­jek­tes stim­men, dage­gen oder sich enthal­ten. Die IFI hat sich enthal­ten. Die IFI hat nicht dafür ges­timmt, auch wenn man in der vorherge­hen­den Auseinan­der­set­zung das Wort für eine solche Absicherung gere­det hat.

Wenn man aber in einem poli­tis­chen Auss­chuss für A ist, dann aber nicht mehr ver­ste­ht, wofür er in der entschei­den­den Abstim­mung stim­men muss, und sich deswe­gen(!) enthält, dann bedeutet das nur eins: Eine poli­tis­che Bankrot­terk­lärung. Und durch ein anonymes Nachtreten auf der Inter­net­seite und den Hin­weis, man sei immer schon für A gewe­sen, wird das nicht besser.

Man kann es merk­würdig find­en, dass im IVZ-Kom­men­tar nicht konkret von SPD und CDU gesprochen wird, die gegen diese Absicherung gewe­sen sind. Das ist aber kein Aus­druck von Hofjour­nal­is­mus, son­dern nur von Unken­nt­nis der poli­tis­chen Hin­ter­gründe. Wären die bekan­nt gewe­sen und würde auf dieser Grund­lage Hofjour­nal­is­mus betrieben wer­den, hätte im Artikel ges­tanden, dass im Grunde keine poli­tis­che Partei gegen das Pro­jekt ist und alle an ein­er Lösung zur Weit­er­führung des Pro­jek­ts arbeiten.

Aktu­al­isierung

Offen­bar hat man bei der IFI auch gle­ich einge­se­hen, dass das mit der IVZ-Schelte eher so ein Schuss ins Knie war und hat den Artikel gelöscht. Medi­en­schelte war aber auch auf Cebu­lons Welt so ein Rohkrepier­er. Jet­zt ste­ht dort ein ander­er Artikel, in dem die IFI sich nicht mehr sauer auf die IVZ, son­dern auf den Vor­sitzen­den des Jugend­hil­feauss­chuss­es und die SPD. Flex­i­bel ist man ja bei der IFI, da wird immer jemand Bös­es gefun­den, auf den man sauer sein kann.

Zudem gibt es ein paar Sätze, die wie eine Erk­lärung wirken, weswe­gen die IFI nicht für die Absicherung des Pro­jek­tes ges­timmt hat, wenn man doch eigentlich dafür war:

Die Beschlussvor­lage der Ver­wal­tung lautet:

1. Der Antrag des Stadtju­gen­dringes Ibben­büren wird ablehnt.

2. Die Stadt soll sich für die Ver­mit­tlung ein­er Spende einsetzen.

Diese Beschlussvor­lage entsprach nicht der auch im Auss­chuss von der IFI geäußerten Ziel­rich­tung der langfristi­gen finanziellen Absicherung des Projektes. 

Der let­zte Satz mag inhaltlich stim­men, aber wenn man ein­fach gegen Punkt 1 stimmt, stimmt man für die Absicherung des Pro­jek­tes. Und soweit ich unter­richtet bin, hat der Auss­chussvor­sitzende genau das erk­lärt, was den­noch nicht dazu geführt hat, dass die IFI für das abstimmt, für das man ange­blich ein­tritt. Weil man mit einem bloß neg­a­tiv aus­ge­drück­ten Satz nicht klarkommt. Dass eine fre­undlich gemeinte Erläuterung der Wahlmöglichkeit als Bevor­mundung dargestellt wird, entspricht auch nicht ganz einem Ver­such, der Angele­gen­heit sach­lich gerecht zu werden.

Man muss das Ver­hal­ten der SPD in der ver­gan­genen Jugend­hil­f­sauss­chuss nicht für fair hal­ten und irgend­wo ist es auch ver­wun­der­lich, dass ger­ade eine Partei wie die SPD so ein Pro­jekt nicht stärk­er unter­stützt. Man wird aber von einem Auss­chuss­mit­glied erwarten kön­nen, dass es nach Erläuterung durch den Vor­sitzen­den her­aus­find­et, wie man für Mei­n­ung A stimmt, wenn man für Mei­n­ung A stim­men möchte. Damit war man aber wohl bei der IFI überfordert.

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Der Name der Schule

Auf den Seit­en der IFI behan­delt man die Frage der Namensge­bung der Gesamtschule in Ibben­büren und zitiert dazu die Schulleiterin:

Es macht ein­fach keinen Sinn, die Schule beispiel­sweise Albert-Schweitzer-Gesamtschule zu nen­nen, wenn sie gar keinen math­e­ma­tis­chen Schw­er­punkt hat“, verdeut­lichte die kom­mis­sarische Schulleiterin.

Da scheint jemand Albert Schweitzer für einen Math­e­matik­er zu halten.

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Takte unter Männern

Ein biss­chen angesäuert ist man wohl noch bei der IFI: Da hat man mal in ein­er Sache einen plau­si­blen Aufreger, und dann fällt die Res­o­nanz nicht so groß aus, wie man erwartet hat. Dass andere Parteien öffentlich nicht son­der­lich auf das The­ma der Stel­lenbe­set­zung für Öffentlichkeit­sar­beit ein­steigen, über­rascht wenig: Stel­lenbe­set­zun­gen wer­den eigentlich nie öffentlich seit­ens der Parteien disku­tiert. Sowas regelt man intern.

Und da man bei der IFI keine neuen Infor­ma­tio­nen hat, das The­ma am Köcheln zu hal­ten, wün­scht man sich,

dass Ibben­büren und sein­er Wirtschaft ein “linkes Ding” erspart bleiben möge.

Aber so links ist der Hagel gar nicht. Der schreibt ja offen­bar auch für die Junge Frei­heit.

Aktu­al­isierung vom 21. Mai
Inzwis­chen disku­tieren die Parteien die Per­son­alie doch öffentlich.

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IVZ reagiert auf Kritik

Nach­dem die IFI gestern erneut die IVZ kri­tisiert hat, reagiert heute die IVZ: Über eine Per­son­alie der Stadt Ibben­büren und die Kri­tik daran. Die Kri­tik an der IVZ ignori­ert man bei der IVZ. Und auch bei den Äußerun­gen von Hagel kommt man nicht darauf, das irgend­wie mal kri­tisch zu hin­ter­fra­gen — ger­ade weil in sein­er Posi­tion lokal Glaub­würdigkeit gefragt ist. 

Hagel stellt es so dar, als sei sein­er­seits das Neue Deutsch­land als eine unter vie­len Zeitun­gen von ihm mit seinem Artikel angeschrieben wor­den, wom­it es aus Leser Sicht als ein Zufall erscheint, das eben diese Zeitung den Artikel angenom­men habe. 

Dabei ist Hagel zumin­d­est von 2003 bis 2010 regelmäßiger Autor der Zeitung Neues Deutsch­land gewe­sen. Anders herum schreibt der Chefredak­teur des ND für Hagels Mag­a­zin. Er führt also 2007 ein Inter­view in Dessau-Roßlau und es kommt ihm erst nach dem Inter­view die Idee, dieses Inter­view auch im Neuen Deutsch­land unterzubringen?

Man hätte ja auch mal fra­gen kön­nen, wenn Hagel 2009 bei den Linken aus­ge­treten ist, ob das sein Text ist, der da im Dezem­ber 2010 bei den Linken veröf­fentlicht wird — und wie das zusam­men passt.

Das sind drei Aus­sagen, wo jed­er kri­tis­che Jour­nal­ist sofort nach­hak­en würde. Aus dem ein­fachen Grunde, dass kri­tis­che Jour­nal­is­ten schon aus Selb­stschutz nicht alles glauben soll­ten, was ihnen erzählt wird.

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Ausstehende Stellungnahmen

Die IFI beschw­ert sich heute, dass knapp eine Woche nach ihrer öffentlichen Kri­tik an IVZ und Bürg­er­meis­ter Ste­in­gröver von deren Seite keine Reak­tion gekom­men ist. Auch die Veröf­fentlichung eines IFI-Leser­briefes ste­ht noch aus. Die Betitelung des Artikels der IFI mit “Kartell des Schweigens” klingt vielle­icht etwas nach ein­er Räu­ber­pis­tole, aber im Kern ist die Beschw­erde verständlich.

Wenn, wie die IFI berichtet, die IVZ bei den Betrof­fe­nen in Dessau-Roßlau angerufen hat, um die Richtigkeit der Darstel­lung der IFI abzuk­lären, kann man dies als ein Eingeständ­nis der IVZ anse­hen, dass eine kri­tis­che Recherche dem Artikel über die Vorstel­lung Hagels gefehlt hat. Und insofern ist das Aus­bleiben ein­er Reak­tion auf die offene Kri­tik seit­ens der IVZ nur eines: Unprofessionell.

Vielle­icht sollte man sich aber auch nur von der Vorstel­lung ver­ab­schieden, dass es sich bei Lokalzeitun­gen in Zeit­en schwinden­der Leer­schaft und geringer wer­den­den Wer­beein­nah­men noch Platz für kri­tis­che Berichter­stat­tung gibt. Aber dafür gibt es ja das Internet.

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Steingröver in der Kritik nach unglücklicher Personalentscheidung

Kurz nach Ostern haben sich offen­bar Bürg­er­meis­ter Ste­in­gröver und die IVZ noch selb­st ein Ei ins Nest gelegt:

Für die IFI ist die Beset­zung mit André Hagel als Öffentlichkeit­sar­beit­er der Stadt Ibben­büren eine krasse Fehlentschei­dung und ein “Schlag ins Gesicht” von Ibben­bürens Part­ner­stadt Dessau-Roßlau. Der ehe­ma­lige Ibben­büren­er Bürg­er­meis­ter Heinz Unland hat­te die Per­son­alentschei­dung beim Ibben­büren­er Wirtschafts­früh­stück offen angeprangert. Zudem kri­tisiert die Wäh­lervere­ini­gung die Berichter­atat­tung der Ibben­büren­er Volk­szeitung. Peter Hein­rich­mann von der IVZ hat­te die Wort­mel­dung Unlands polemisch als „argu­men­ta­tiv kaum nachvol­lziehbar“ beze­ich­net, ohne auf die Idee gekom­men zu sein, bei Unland selb­st zwecks besseren Ver­ständ­niss­es nachzufra­gen. Ver­ant­wortlich­er, kri­tis­ch­er Jour­nal­is­mus sieht anders aus.

Denn die Kri­tik Unlands an der Per­son­alie Hagels ist im Gegen­teil sehr leicht ver­ständlich: Hagel hat­te ein Inter­view mit dem Ober­bürg­er­meis­ter Koschig und dem Super­in­ten­den­ten Jür­gen Tobies der Part­ner­stadt Dessau-Roßlau in der Zeitung Neues Deutsch­land veröf­fentlicht, deren Besitz von der SED über die PDS zur Linken weit­erg­ere­icht wurde.

Nach deren Bekun­den hat sich André Hagel unter Hin­weis auf die Städtepart­ner­schaft mit Ibben­büren das Ver­trauen erschlichen. Er hat es geschafft, diese bei­den zu einem Gespräch zu bit­ten, wozu diese nur im Hin­blick auf die beste­hende funk­tion­ierende Städtepart­ner­schaft bere­it waren. 

so die Ifi.

Dem Jour­nal­is­ten Hagel dürfte klar gewe­sen sein, dass den Inter­viewten eine Veröf­fentlichung in dieser Zeitung auf Grund des heiklen poli­tis­chen Hin­ter­grunds erk­lärungswert gewe­sen ist. 

Insofern wäre die Per­son­alentschei­dung Ste­in­grövers — gelinde gesagt — unglück­lich. Aber ich denke mal, dass das nicht das let­zte Wort in dieser Sache ist.

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Über Geschmack streiten

Es gibt unter Philosophen Leute, die sich der Sprach­philoso­phie ver­schrieben haben und dem­nach auf kor­rek­te Ver­wen­dung von Worten pochen. Ich halte sowas ja für über­trieben, wegen mir darf jed­er Sprache so ver­wen­den, wie er will, solange er sich einiger­maßen deut­lich aus­drückt und nicht wider­spricht. Aber ich befürchte, so ein klein­er Sprach­philosoph steckt in jedem. 

Warum ich sowas ger­ade schreibe? Die IFI befasst sich ger­ade mit der Ästhetik der Bau­ru­ine am Unteren Markt und zitiert in diesem Zusam­men­hang Stadt­bau­rat Robert Stadler mit den Worten, über Geschmack ließe sich nicht stre­it­en. Die IFI sieht hierin den Ausweis Stadlers, der erwarteten Hässlichkeit des Baus hil­f­los gegenüber zu stehen.

Immer­hin ist Stadlers Ausspruch ein Zitat von Kant. Jeden­falls hat sich Kant in der Kri­tik der Urteil­skraft damit beschäftigt. Man könne über Geschmack nicht dis­putieren, da in Sachen der Ästhetik keine begrif­fliche Objek­tiv­ität erlängt wer­den kann, aber man könne über Geschmack stre­it­en. Das aber nur in Hin­sicht auf die Hoff­nung der Verständigung. 

Stadler muss nun diesen Ausspruch entwed­er als Floskel meinen, oder als “über Geschmack lässt sich nicht dis­putieren” oder als Stre­it­en in der Hoff­nung auf eine Verständigung.

Ich tippe in der Tat auf das Mit­tlere: Es soll gesagt wer­den, dass man die Ästhetik des Baus nicht sin­nvoll kri­tisieren kann, weil jed­er einen sub­jek­tiv­en Geschmack hat. Eine Hoff­nung auf Ver­ständi­gung ist da nicht drin. Dem­nach hätte Stadler bess­er gesagt, über Geschmack lasse sich nicht dis­putieren. Aber vielle­icht war es auch nur eine Floskel.

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