Kundgebung gegen die Brandstifter von Hopsten

Am kom­menden Sam­stag find­et in Ibben­büren eine Kundge­bung antifaschis­tis­ch­er und anti­ras­sis­tis­ch­er Grup­pen gegen die Brand­s­tifter von Hop­sten statt.

Sechs Män­nern im Alter von 16 bis 22 Jahren wird von der Staat­san­waltschaft vorge­wor­fen, am 13. April 2012 einen Molo­tow-Cock­tail auf ein bewohntes Haus gewor­fen zu haben, in dem mehrheitlich aus Ser­bi­en und Alban­ien stam­mende Fam­i­lien lebten. Weil ein Bewohn­er das Feuer auf dem Balkon ent­deck­te, kon­nte der Brand gelöscht wer­den, ohne dass jemand ver­let­zt wurde.

Während die Staat­san­waltschaft Mün­ster nicht von einem ras­sis­tis­chen Tat­mo­tiv aus­ge­ht, taucht der Vor­fall in der Auf­stel­lung der Lan­desregierung zu rechtsmo­tiviert­er Gewalt im ersten Hal­b­jahr 2012 in NRW auf.

Der Prozess begin­nt am 19. Novem­ber im Amts­gericht Ibbenbüren.

Weiterlesen

Mission Olympic Initiative des Monats November: Püsselbürener KUBB-Spiele

Gute Chan­cen, die Mis­sion Olympic Ini­tia­tive des Monats Novem­ber für sich zu entschei­den, haben die Püs­sel­büren­er KUBB-Spiele. Ger­ade liegen sie in der Zwis­chen­wer­tung ganz vorne, und kön­nten den Siegerpreis von 500€ abkassieren. Der zweite und dritte Platz erhält jew­eils 300 bzw 200€, das wäre ja auch schon was. Hier geht es zur Abstimmung.

Weiterlesen

Eltern haften nicht für die Downloads ihrer Kinder

Der Bun­des­gericht­shof hat heute ein weg­weisendes Urteil gesprochen: Eltern hat­ten dage­gen geklagt, trotz Rechts­belehrung ihrer Kinder für deren Down­loads haften zu müssen. Der Bun­des­gericht­shof gab ihnen nun Recht. Sie haften nicht für Down­loads ihrer Kinder, wenn sie die Kinder über die Recht­slage in Ken­nt­nis geset­zt haben.

Das Urteil hat möglicher­weise eine Rechtswirkung auf frühere Fälle. Das bedeutet, dass nun durch die geän­derte Rechts­grund­lage Eltern das Geld, das an Rechtein­hab­er gezahlt wurde, zurück­er­stat­ten können.

Weiterlesen