POPCORN! Der Kreisverband Steinfurt der AfD reagiert auf Ernst Goldbecks Behauptung, die AfD sei rechtsradikal und würde durch Schüren von Neid und Missgunst die Gesellschaft gegeneinander aufhetzen zu wollen.
Als Grundgesetz-Partei richtet sich das politische Wirken der AfD in der aktuellen Zuwanderungssituation zu keiner Zeit gegen die Migranten selbst. Weder negiert die AfD das Asylrecht oder den Flüchtlingsstatus noch die sich daraus ergebenden Rechte und Verpflichtungen.
Gönau, und wie war das mit dem Gebrauch der Waffe gegen Flüchtlinge? Was so eben nicht im Grundegesetz steht und Flüchtlingen Grundrechte auch nicht zugestehen würde?
Wir fordern statt dessen die politisch Verantwortlichen auf, endlich wieder zu geltendem Recht und Gesetz zurückzukehren. Sowohl nach nationalem wie europäischem Recht ist klar definiert, wer Anspruch auf Asyl hat, wem der Flüchtlingsstatus zuerkannt wird oder wer Wirtschaftsmigrant ist. Diese rechtlichen Grundlagen wurden im letzten Jahr ohne jede Legitimation durch Frau Merkel faktisch außer Kraft gesetzt. Würde man diesen entsprechen, müssten zahlreiche Fragen auch hier im Kreis gar nicht erst diskutiert werden und diejenigen, die unsere Hilfe wirklich brauchen, müssten nicht monatelang in Auffanglagern hausen.
Ach? Gibt’s da vielleicht mal eine dezidierte Berechnung zu dieser Behauptung oder ist das mit dem Rechtsbruch und der Zahl bewilligungsfähiger Asylbewerbungen jetzt nur so ein rechtspopulistisches Geschwafel?
Eine juristische Bewertung der Äußerung Ernst Goldbecks behalten wir uns indes vor.
JA! Das sollte die AfD unbedingt anstreben. Es wäre für die Gesellschaft sicherlich hilfreich, wenn mal gerichtlich festgestellt wird, ob die AfD rechtsextremen oder bloß rechtspolulistischen Kram von sich gibt. Da werde ich vorm Gericht Popcorn verkaufen. Aber ehrlich gesagt, ist das wohl bloß heiße Luft — wie alles von der AfD.
