Da gibt es wohl schon wieder was Neues auf YouTube: Etwas durch Zufall bin ich auf eine Übersichtsseite gestoßen, auf der YouTube-Videos gelistet werden, die über Ibbtown.com verlinkt wurden. Ohne, dass unsereins das installiert hätte oder dass man wegen der Textübernahme gefragt worden wäre. Schulterzucken, weitermachen.
Thomas Gsella hat diverse Städte mit Schmähgedichten bedacht und — sage Bub — Ibbenbüren ist auch mit dabei. Besser gefällt mir ja Düsseldorf, aber das ist sicher auch Geschmackssache.
Das Ganze gibt es online, aber auch zwischen Buchdeckeln.
Wie die Zeit vergeht: Vor 5 Jahren wurde der Versuch gestartet, über Lokales zu bloggen, um öffentlicher Meinungvielfalt in diesem Bereich auch online einen Platz zu verschaffen. Es hat ein paar Jahre gebraucht, bis über Facebook ähnliches geschieht, leider ist Facebook nur halt etwas flüchtig und erreicht nur schwer im lokalen Bereich größere Lesergruppen.
Es ist also an der Zeit Rückblick zu halten, 5 Jahre lokales Bloggen waren auch 5 Jahre Überzeugungsarbeit, 5 Jahre Stress, wenn wieder irgendwer Klagen ohne Erfolgsaussicht androhte, aber sicherlich auch 5 Jahre Spaß mit Doktor Schwindel, Metrickz, Knechthild Dielenschiet und wie sie alle heißen. Wir freuen uns auf was da noch kommt und eine kleine Party.
Und ich glaube, unser Stargast freut sich auch schon riesig:
Die Wahlniederlage hat die CDU kalt erwischt. Mit dem Ergebnis der Kommunalwahl wird man einem eigenen Bürgermeister, der eh schon nicht so einfach zu finden ist, keinen Rückenwind mit auf den Weg geben.
Derweil schießt sich die IFI auf die Oppositionsarbeit ein: Man tritt aus Tranzparenzgründen aus der interfraktionellen Runde aus, pocht auf eine Gestaltungssatzung für die Innenstadt und intensiveren Einbezug von Bürgern in politische Entscheidungen. Mit so viel Wind in den Segeln stellt man gleich ein Wunschprofil für den kommenden Bürgermeister auf:
„Wir werden keinen eigenen Kandidaten stellen, haben aber klare inhaltliche und formale Vorstellungen, welche Qualifikation ein Bewerber mitbringen muss, wenn er unsere Unterstützung haben möchte: Verwaltungserfahrung auf der Leitungsebene, altersmäßig mindestens einmal wiederwählbar.“ Untragbar seien parteipolitische Versorgungsfälle oder Kandidaten, die sich zu stark parteipolitisch exponiert haben und deshalb nicht integrierend wirken können.
Hm, spricht das nicht irgendwie gegen beide kolportierte Kandidaten der großen Parteien? Müssten so gesehen nicht sich politische Kräfte bündeln und einen gemeinsamen externen, fachkompetenten Kandidaten präsentieren? Könnte ja noch richtig spannend werden.
… wäre doch gar nicht nötig gewesen für 8 Stimmen aus der Nachbarschaft meiner Eltern. Aber okay, ist lustig, gebe ich ja zu.
20.31 Uhr Den letzten Wahlkreis gewinnt Andreas Sante für die SPD. Die SPD hat somit die Kommunalwahl in Ibbenbüren deutlich gewonnen und konnte 438 Stimmen und prozentual 3,8% zulegen, während die CDU 666 Stimmen und prozentual 1,2% verlor. Die CDU verfügt weiterhin über 16 Sitze im Rat, während die IFI und die FDP je einen Sitz verlieren, die der SPD nun zustehen. Die IFI behauptete sich als drittstärkste Fraktion im Stadtrat. Die FDP rutschte auf das schlechteste Ergebnis aller Parteien ab. Die Wahlbeteiligung sank um 3,6% auf 53,4%. Durch das Wahlergebnis gibt es weder für Rot-Grün noch für Schwarz-Gelb eine Machtoption.
Für die SPD ziehen Hermann Hafer, Roland Scholtes, Werner Dresselhaus, Karl-Heinz Völler, Uwe Wobben, Jürgen Bosse, Andreas Rohlke, Norbert Kipp, Angelika Wedderhoff, Marc Schrameyer, Guido Oelgemöller, Christoph Siemon, Andreas Sante, Martin Westphal und Peter Dierkes, sowie über die Liste Marie-Luise Balter-Leistner, Susanne Spilker-Gottwald und Renate Veit.
Für die CDU ziehen Norbert Grolle, Tobias Goldbeck, Markus Keller, Udo Kockmeyer, Ulricke Sackarndt, Markus Weveler, Ulrich Remke direkt und über die Liste Gisela Köster, Christoph Börgel, Monika Tegelmann, Peter Kempker, Herwart Jacobus, Alfred Bosse, Hermann-Josef Rieskamp, Joseph Muhmann und Maximilian Scholten in den Stadtrat ein.
Über die Liste der IFI kommen Ludger Bitter, Karl-Heinz Ottenhus und Christoph Boll in den Stadtrat.
Für die Grünen werden wohl weiterhin Marlene Klatt, Georg-Friedrich Becker und Franz-Josef Gude Uwe Rhode im Rat sitzen.
Über die Liste der Linkspartei kommen Ernst Goldbeck und Maria Frank in den Stadtrat.
Über die Liste der FDP ziehen Hans-Jürgen Streich und Christian Unnerstall in den Rat ein. Die FDP verlor fast 50% seiner 2009 gewonnen Stimmen und kommt gerade mal noch auf 806 Stimmen.
20.09 Uhr Hermann Hafer (SPD) gewinnt seinen Wahlbezirk.
20.05 Uhr Norbert Grolle und Tobias Goldbeck gewinnen ihre Wahlbezirke für die CDU.
19.58 Uhr Roland Scholtes, Werner Dresselhaus, Karl-Heinz Völler und Uwe Wobben gewinnen ihre Wahlbezirke für die SPD.
19.51 Uhr Jürgen Bosse (SPD), Markus Keller und mit 3 Stimmen Vorsprung Udo Kockmeyer (CDU) gewinnen ihre Wahlbezirke.
19.47 Uhr Ulrike Sackarndt gewinnt für die CDU den dritten Wahlbezirk. Andreas Rohlke seinen für die SPD.
19.42 Uhr Norbert Kipp und Angelika Wedderhoff (SPD) haben ihre Wahlkreise gewonnen, die CDU verliert gerade einen Sitz, die FDP kommt gerade auf 2 Sitze.
19.33 Uhr Was sich ankündigte: Marc Schrameyer und Markus Weveler gewinnen ihre Wahlbezirke.
19.32 Uhr Faustdicke Überraschung: Guido Oelgemöller (SPD) gewinnt den Wahlbezirk 2 von Hans-Gerhard Ruff gegen Sebastian Brink.
19.27 Uhr Nach dem vorläufigen Endergebnis im Wahlbezirk 5 gewinnt Martin Wielage (SPD) gegen Gisela Köster (CDU).
19.20 Uhr Das erste vorläufige Endergebnis eines Wahlbezirks in Ibbenbüren ist da: Ulrich Remke zieht direkt in den Stadtrat ein. Im Vergleich zur letzten Kommanlwahl verliert allerdings die CDU m Wahlbezirk Sparkasse Püsselbüren/ Gaststätte Wulf und die SPD kann zulegen.
19.19 Uhr Nach einem Viertel der ausgezählten Stimmen sieht es nicht gut aus für die FDP: Sie liegt derzeit an letzter Stelle aller Parteien und Wählervereinigungen und würde 2 Sitze im Stadtrat verlieren.
19.11 Uhr Gerade sieht es für Norbert Kipp, Peter Dierkes und Christoph Siemon von der SPD und für Markus Weveler von der CDU nach einem direkten Einzug in den Stadtrat aus.
19.01 Uhr Wenn man nach drei ausgezählten Stimmbezirken schon einen Trend festmachen möchte, scheint die Zusammenlegung von Europa- und Kommunalwahl der SPD vor Ort nicht zu schaden. Die IFI ist derzeit hinter den Grünen. Marc Schrameyer wird seinen Wahlbezirk gewinnen und steht als erstes Ratsmitglied fest.
18.56 Uhr Der erste Stimmbezirk ist in Ibbenbüren ausgezählt: CDU und SPD liegen gleichauf vor den Grünen.
18.49 Uhr Bei der Europawahl liegt ebenso die CDU kreisweit vorne. Kleinere Parteien schneiden bis auf die Grünen sehr schwach ab.
18.38 Uhr In Hörstel vermeldet man die ersten Ergebnisse kreisweit, so kommt es dass die CDU derzeit haushoch vorne liegt.
18.19 Uhr In Ibbenbüren wird bei dieser Kommunalwahl nicht zeitgleich der Bürgermeister gewählt, was in dieser Form wohl vorerst zum letzten Mal so sein wird. Daher darf man gespannt sein, inwiefern sich dies auf das Wahlergebnis der Parteien auswirkt.
18.00 Uhr Aus, nichts geht mehr, die Wahllokale schließen.
17.56 Uhr Online haben die Parteien wenig hinbekommen, das hat sich in den letzten Tagen auch nicht mehr geändert. Bei den Linken und den Grünen hat man auf deren Internetpräsenzen so gut wie gar nichts finden können, die CDU, IFI und SPD bieten immerhin einige Texte an. Alles aber etwas enttäuschend für Wähler, die sich ein Bild machen wollen.
17.47 Uhr Noch knapp eine Viertelstunde sind die Wahllokale geöffnet. Wir haben einen in Ibbenbüren doch eher unspektakulären Wahlkampf hinter uns, dem die kontroversen Themen dann doch oft fehlten. Eigentlich schafften nur die Linken und die IFI Themen kontrovers aufzutischen. Daher darf man gespannt sein, ob die IFI ihr sehr gutes Wahlergebnis von 2009 wiederholen kann, als man mit 8,1% drittstärkste politische Kraft im Ibbenbürener Rat wurde.
Jetzt mal Tacheles. Das war zumindest der Untertitel der Jugend.Polit.Kultur-Veranstaltung am Freitag. Den sollte man der Veranstaltung selber nicht vorenthalten, auch wenn davon selbst wenig am Freitag mitzubekommen war — zumindest auf der Bühne.
Die Veranstaltung litt etwas unter Anfängerfehlern, was man den ausführenden Akteuren kaum ankreiden kann, aber die Verantwortlichen hinter der Kulisse mit etwas mehr Erfahrung, dürfen sich dieser annehmen:
Gemessen daran, dass bei dieser Veranstaltung das Jahresgehalt von Richard Gemar verballert wurde, darf die Frage schon gestellt sein, was das Ganze denn nun gebracht hat.
Aber auch die Politik ließ sich durch die Veranstaltung eher zu Zirkus animieren:
Vielleicht ist es aber auch einfach etwas zu viel verlangt, unter dem Zirkuszelt etwas anderes als Zirkus zu erwarten.
Manchmal glaubt man auch, seinen Augen nicht zu trauen: Da schaut man doch heute auf der ersten Lokalseite der IVZ eine riesige Wahlkampfanzeige, in der der Bürgermeister zur Wahl der SPD aufruft. Schade für die IFI, dass dies auf Veranlassung der IVZ zur überflüssig großen Erläuterung der IFI-Kritik am Bürgermeister und nicht auf Veranlassung der SPD geschah. Denn wäre dies auf Veranlassung der SPD oder gar des Bürgermeisters geschehen, hätte wohl kaum jemand bezweifelt, dass dies eine unrechtmäßige Wahlwerbung des amtierenden Bürgermeisters sei.
So dünn ist auch die Begründung seitens der SPD, weswegen dieser Text als Teil der aktuellen SPD-Wahlkampfflyers rechtlich nicht zu beanstanden sei: Der Text sei eindeutig als Teil eines Wahlkampfflyers erkennbar und nicht als amtlicher Verlautbarung des Bürgermeisters, der diesen Titel auch privat angeben dürfe. Das entscheidet die Sache nicht ganz, denn so genau steht das im Urteil, auf das man bei der SPD verweist, nicht drin. Außerdem steht im Urteil auch nicht, wie der dort verhandelte Bürgermeister jeweils bezeichnet wurde.
Ich denke, die Bezeichung Steingrövers im Flyer ist in der Tat so, dass man meinen könnte, hier rede der amtierende Bürgermeister kraft seines Amtes, so wie es im Urteil, das die IFI heranzieht, beanstandet wird.. Deswegen wird man bei der SPD auch erwogen haben, die Bezeichnung zu streichen. Für rechtliche Sanktionen — wir reden in diesem Kontext schleißlich um Anfechtungen ganzer Wahlen — scheint mir die Angelegenheit allerdings nicht geeignet zu sein, da eine wahlbeeinflussende Intensität wohl nicht gegeben ist.
Das wäre natürlich anders, hätte die SPD diesen Text als Anzeige auf die Lokalseite der IVZ gebracht. Das hat ja jetzt jemand anders bewerkstelligt — zum Frust der IFI und zum Schenkelklopfen bei der SPD.
Aktualisierung
Wenige Stunden später wird aus dieser Nummer in den Kommentaren zum Artikel auf der Seite der IVZ eine 1a-Verschwörungtheorie:
14.05.2014 18:28 von KritischesAuge:
Noch ein Nachtrag meinerseits mit der üblichen und bekannten Kritik auch an die IVZ. Den SPD-Flyer hat man prima in Szene gesetzt und das über die inhaltlich gemachte sachliche Kritik der IFI. Was glaubt die SPD und ich muß sagen.…die IVZ, das der Bürger das nicht durchschaut? Liebe Leser, dass ist hausgemachter Wahlkampf und mein ironisch sarkastisches Lob in Sachen Objektivität bzw. Neutralität einer Zeitung die wiedermal zeigt, wie SPD-Lastig sie ist, Daumen hoch! Ich finde es so gesehen billig und überlege, was man glaubt wie dumm die Leute sind?
Gefolgt vom Eindruck eines Nutzers, ob sich hinter dieser Äußerung die IFI verbirgt. Ich weiß gerade gar nicht, was ich lustiger finden würde. *popcorngrabsch*
