POPCORN! Der Kreisver­band Ste­in­furt der AfD reagiert auf Ernst Gold­becks Behaup­tung, die AfD sei recht­sradikal und würde durch Schüren von Neid und Miss­gun­st die Gesellschaft gegeneinan­der aufhet­zen zu wollen.

Als Grundge­setz-Partei richtet sich das poli­tis­che Wirken der AfD in der aktuellen Zuwan­derungssi­t­u­a­tion zu kein­er Zeit gegen die Migranten selb­st. Wed­er negiert die AfD das Asyl­recht oder den Flüchtlingssta­tus noch die sich daraus ergeben­den Rechte und Verpflichtungen.

Gönau, und wie war das mit dem Gebrauch der Waffe gegen Flüchtlinge? Was so eben nicht im Grun­dege­setz ste­ht und Flüchtlin­gen Grun­drechte auch nicht zugeste­hen würde?

Wir fordern statt dessen die poli­tisch Ver­ant­wortlichen auf, endlich wieder zu gel­ten­dem Recht und Gesetz zurück­zukehren. Sowohl nach nationalem wie europäis­chem Recht ist klar definiert, wer Anspruch auf Asyl hat, wem der Flüchtlingssta­tus zuerkan­nt wird oder wer Wirtschaftsmi­grant ist. Diese rechtlichen Grund­la­gen wur­den im let­zten Jahr ohne jede Legit­i­ma­tion durch Frau Merkel fak­tisch außer Kraft geset­zt. Würde man diesen entsprechen, müssten zahlre­iche Fra­gen auch hier im Kreis gar nicht erst disku­tiert wer­den und diejeni­gen, die unsere Hil­fe wirk­lich brauchen, müssten nicht monate­lang in Auf­fanglagern hausen.

Ach? Gibt’s da vielle­icht mal eine dezi­dierte Berech­nung zu dieser Behaup­tung oder ist das mit dem Rechts­bruch und der Zahl bewil­li­gungs­fähiger Asyl­be­wer­bun­gen jet­zt nur so ein recht­spop­ulis­tis­ches Geschwafel?

Eine juris­tis­che Bew­er­tung der Äußerung Ernst Gold­becks behal­ten wir uns indes vor.

JA! Das sollte die AfD unbe­d­ingt anstreben. Es wäre für die Gesellschaft sicher­lich hil­fre­ich, wenn mal gerichtlich fest­gestellt wird, ob die AfD recht­sex­tremen oder bloß recht­spolulis­tis­chen Kram von sich gibt. Da werde ich vorm Gericht Pop­corn verkaufen. Aber ehrlich gesagt, ist das wohl bloß heiße Luft — wie alles von der AfD.