Trübe Aussichten da draußen. Immerhin hat’s noch nicht geschneit wie im Rheinland, das wirkt so kurz vor Karneval etwas unpassend. Irgendwie treibt es das belesene Publikum auch nicht sonderlich vor die Tür: Viel Kram im Bücherschrank, Tom Sharpe, ein Eiffel-Krimi, seichte Kost.
Daher mal wieder was Philosophisches Zur Theorie der Sprechakte von John L. Austin, dem grundlegenden Büchlein der Sprechakttheorie, übersetzt von Eike von Savigny.
Wer ein Internet-Abmahnschreiben erhält, dem ist womöglich nicht klar, dass er den entscheidenden Fehler in dieser Angelegenheit erst noch begeht und nicht schon begangen hat.
Beim Erhalt von Abmahnschreiber sofort IT-Anwalt kontaktieren
Abmahnschreiben beinhalten in der Regel Vorwürfe an eine Person. Bezüglich Internetangelegenheiten geht es dabei meist um das unrechtmäßige Zur-Verfügung-Stellen von Dateien. Mit diesen Vorwürfen sollte man sich am besten direkt an einen Anwalt, der spezialisiert auf Rechtsfragen rund ums Internet, einen sogenannten IT-Anwalt, wenden. Es ist nicht ratsam, dem Verfasser zunächst irgendetwas anderes zu schreiben, als dass man sich an einen Anwalt wenden werde und sich zurückmelden würde.
Das Problem bei Antworten an derartige Abmahnungsversender ist, dass man in juristischer Hinsicht für ein mögliches Verfahren relevante Aussagen trifft. Wenn man z.B. schreibt, man würde einen Anwalt kontaktieren, aber für den Fall einer Zahlung gerne in Raten zahlen, stimmt man schon einer grundsätzlichen Zahlung zu, auch wenn man das selbst nicht gemeint hat. Hierbei kommt es darauf an, wie die Gegenseite das Gesagte oder Geschriebene verstanden haben kann.
Schuldenfalle mit Torrent-Download
Alamierend ist gerade ein Fall aus Bramsche: Offenbar hat ein Sohn einer Familie über ein BitTorrent-Programm eine Datei mit den Top-100-Liedern der Charts runtergeladen. Bei BitTorrent-Programmen ist es so, dass von diversen Computern Bruchteile einer Datei geladen werden, die zusammengesetzt die gesamte Datei ergeben. So lädt man von niemandem eine ganze Datei herunter. Man stellt aber gleichsam oft auch auf dieselbe Art derartige Bruchstücke zur Verfügung.
Die abmahnende Seite hat nun wohl behauptet, man habe eine Datei mit diversen Liedern zur Verfügung gestellt und forderte von der Familie den Schadenersatz für ein bestimmtes Lied. Der befragte Anwalt riet der Familie offenbar, zu zahlen. Da dies als Eingeständnis gewertet wurde, trudelten mit der Zeit diverse Forderungen bezüglich der anderen 99 Lieder ein. Ein rechtlich mögliches, letztlich aber abstruses Gebahren.
Die Familie ist aber nicht wegen eines Mausklicks in diese Schuldenfalle geraten, wie die Überschrift des Artikels es nahe legt, sondern wegen juristisch relevanter Selbstbeschuldigungen, deren Folgen sie offenbar gar nicht erkannt hatte.
Interessant bei derartigen Fällen ist es, inwiefern das Urteil relevant ist, dass Eltern nicht in jedem Fall für ihre Kinder haften.
Nicht Nachgeben unter Druck durch das Drohen mit Fristen
Es passiert auch erfahrenen Internetnutzern wie Markus Beckedahl, dem Gründer von netzpolitik.org, dass Aussagen getätigt werden, über deren juristischen Folgen man sich zunächst überhaupt nicht im Klaren ist. So wird von Abmahnenden häufig ein gezielter Druck auf die Abgemahnten ausgeübt: Es werden Fristen von wenigen gesetzt, in denen zu reagieren sei. Das verhindert mitunter eine Unterredung mit einem Anwalt und führt zuvor zu einer unnötigen Reaktion auf den Abmahnenden. Aber gerade darauf zielen solche Druckausübungen. Denn im Gegensatz zu Einwilligungen über weiteres Vorgehen seitens des Abgemahnten sind solche Druckausübrungen, auch wenn sie Falschdarstellungen beinhalten, meist juristisch irrelevant.
Was tun, wenn die Abmahnung ins Haus fliegt?
Bei all den juristischen Stolperfallen im Internet, die ein juristischer Laie meist gar nicht kennt, ist es ratsam, bei Abmahnforderungen, bei denen man das Gefühl hat, man durchschaut nicht das ganze Anliegen, sofort einen Internetrechtsexperten zu kontaktieren. Dazu sucht man im Internet nach einem “IT-Anwalt” oder fragt im Bekanntenkreis weiter. Nicht immer ist es eine gute Idee, einen Anwalt einzuschalten, der nicht auf Internetrechtsangelegenheiten spezialisiert ist, wie der Fall aus Bramsche zeigt. Dem Abmahnenden schreibt man, wie schon gesagt, am besten zunächst nichts weiter, als dass man seinen Anwalt kontaktiere und sich danach umgehend melden werde. In der Regel führt das nicht direkt zu einer Verschärfung der Angelegenheit.
Mir hat ein mal ein Richter in Ibbenbüren erzählt, er würde die Deutungshoheit, die sein Job mit sich brächte, durchaus nutzen, um etwas zu behaupten, wofür er eigentlich nicht genug überzeugende Gründe hat. Wer würde denn schon einem Richter widersprechen? Etwa so verstehe ich den folgenden Sachverhalt. In der IVZ wird von einer Verurteilung eines Mannes zu einer Geldstrafe berichtet, der im Besitz so genannter kinderpornographischer Dateien war. Die Journalistin hält zudem fest:
Die Staatsanwältin machte darauf aufmerksam, dass Kinder- und Jugendpornografie nur existiere, weil es einen Markt dafür gibt.
Das ist Unsinn. Aber sagen Sie einer Staatsanwältin, dass sie gerade Unsinn redet?
Mit Markt meint man landläufig doch ein wirtschaftliches Tauschsystem von Geld und Waren. Es wurde schon in der Internetsperrendebatte von einem Milliardenmarkt der Kinderpornoindustrie geredet — mit einem Haken: Dieser Markt, bei dem mit ökonomischer Strategie kinderpornographisches Material hergestellt wird, war nirgends zu finden.
Man kann den Begriff Markt auch anders verstehen und nur von einem nichtkommerziellen Tauschsystem sprechen. Dann hätte die Staatsanwältin gesagt, es gebe Kinder- und Jugendpornografie nur, weil es dieses Systen gebe. Aber auch dieser Gedanke ist falsch. Es gibt keinen Nachweis darüber, Kinderpornographie nur wegen einer Nachfrage hergestellt wurde.
Man sollte sich, wenn man sich für diese Angelegenheit interessiert, lieber an einen Experten halten. Der Rechtsanwalt Udo Vetter hat diverse Klienten gehabt, bei denen kinderpornographisches Material gefunden wurde. Er hält fest:
Keiner, ich wiederhole, keiner der in den letzten anderthalb Jahren dazu gekommenen Mandanten hat auch nur einen Cent für das Material bezahlt.
Alle, ich wiederhole, alle haben die Kinderpornos aus Tauschbörsen, Newsgroups, Chaträumen, Gratisbereichen des Usenet oder aus E‑Mail-Verteilern. Manche kriegen es auf DVD, ganz normal mit der Post.
Kein einziger jedoch hat seine Tauschpartner bezahlt. Und diese Tauschpartner haben auch nichts verlangt. Selbstverständlich wertet die Polizei in den allermeisten Fällen auch aus, woher die Dateien kamen. Bezahlseiten sind nicht darunter. Auch verdächtige Überweisungen etc. werden nicht festgestellt.
[…]
Tatsächlich ist auch anhand der im Umlauf befindlichen Dateien unschwer festzustellen, dass es die Kinderpornoindustrie nicht gibt. Es gibt einen Grundbestand an Material, meiner Schätzung nach mindestens 98 %. Hierbei handelt es sich um Bilder und Filme, die schon seit vielen Jahren, ein Großteil davon schon seit Jahrzehnten im Umlauf sind.
Sofern neues Material hinzukommt, sind es Fälle von Missbrauch im privatem Umfeld, der – Fluch der Digitaltechnik – heute halt nun einmal einfacher abzubilden ist. Natürlich gibt es keine näheren Informationen zu den Umständen, wie solche Aufnahmen zustande kommen. Allerdings machen die meisten nicht den Eindruck, als werde ein Kind missbraucht, um einen Film zu drehen. Dass die weitaus meisten Kinderpornos häuslichen, also keinen gewerbsmäßig organisierten Missbrauch wiedergeben, ist auch unschwer daran zu erkennen, dass Opfer und Täter sich in den allermeisten Fällen offensichtlich kennen.
Wer behauptet, Kinderpornographie gebe es nur, weil es einen Markt dafür gibt, verschleiert, dass eben ganz andere Gründe zur Herstellung von Kinderpornographie gewichtiger sind: Prahlerei, Machtausübung, ein Dokumentationsinteresse, die Befriedigung von Sexualtrieben etc.
Und irgendwie legt derjenige auch nahe, dass Kinderpornographie woanders entsteht, als dort, wo sie offensichtlich entsteht: In der Privatsphäre von Kindern, die sich dort bisher sicher wähnten, und mit Personen ihres näheren Umfelds.
Tja, wer beim Buchtitel nicht lachen kann, dem wird die weitere Lektüre auch nicht helfen. Warum muss eigentlich immer jeder gleich ein Buch schreiben? Reichen nicht die Pepe-Nietnagel-Filme?
Okay, einen Buchtrailer gibt’s auch noch. Denn der Buchleser von heute schaut ja gerne Videos, bevor er ein Buch aufschlägt:
Dies ist maximal ein Schmöker für Gleichaltrige, wobei mich wundern würde, wenn ich sowas in dem Alter interessant gefunden hätte. Lustiger geht es andersrum mit Wenn der Kuchen schweigt, sprechen die Kekse von Lesebühnenautor Uli Hannemann. Die Kuchen-Krümel-Sprüche kamen wohl auch schon im Münster-Tatort vor, genau weiß ich daher nicht, wo der Ursprung dieser Redeweise herkommt.
Wer es gehobener mag, der findet Annemarie Selinkos Desirée im Bücherschrank, der inzwischen auch wieder voller wirkt. Da zu gibt es auch ein Buchbewerbungsvideo, aber dieser Schmöker ist durchaus lesenswert.
Die erste Sitzung des Jugendhilfeausschusses in diesem Jahr fand am vergangenen Dienstag im Konzertsaal der Scheune statt. Dies gab den AGs der Scheune die Möglichkeit, sich den Mitgliedern des Ausschusses einmal direkt vorzustellen.
Einige der gezeigten Videos finden sich auf der Youtube-Seite der Scheune.
Bei mazztv gibt es ein Video, das während der Veranstaltung aufgenommen wurde. Peter Bielefeld interviewt darin Jugendliche und Politiker.
Der Politische Aschermittwoch ist landauf landab beliebt für’s Derblecken, wie der Bayer sagt. Da wird gegröhlt und getrunken, auf die Inhalte sollte man da nicht weiter achten. Tun wir’s doch mal, denn wenn der inner Circle der CDU beklagt, man habe keinen intelektuellen Kopf, der es mit FDP-Spitzenmann Christian Lindner aufnehmen könne, kommt es doch wohl auf Inhalte an oder?
Zunächst spricht Armin Laschet. Wunderlicherweise stellt er es im Video so dar, als würden 60% der Kindergärten und diverse Krankenhäuser in NRW von den christlichen Kirchen finanziert. Das ist ungefähr so realistisch, als würde man behaupten, Kneipen würden von den Biermarken finanziert, die auf den Außenbeleuchtungen stünden. Es ist eher ganz umgekehrt so, dass nur ein Buchteil der finanziellen Mittel von Institutionen, die in der Verbindung zur Kirche stehen, von derselben Kirche finanziell unterstützt werden — wenn überhaupt: Kirchlich geführte Krankenhäuser werden zu 1% von der Kirche finanziert. Man kann sich also, um auf Laschet zu antworten, ganz leicht vorstellen, wie es aussähe, wenn sich die Kirche dort zurückzöge: Es würde überhaupt nicht auffallen. Ein finanzieller oder sozialer Kollaps, wie ihn Laschet heraufbeschwört, ist pure Fiktion.
Der Rest von Laschet hält, was der Name verspricht, es ist lasch:
Wer Bionade trinkt, ist heute moralischer, als der, der Fanta trinkt.
Zumindest konsumiert der Bionadetrinker ein Produkt aus kontrolliert biologischem Anbau und der Fantatrinker nicht. Das würde ich zumindest verantwortungsbewußter nennen, auch wenn ich lieber Wasser als Bionade trinke. Über die taz-Schlagzeile Gott sei dank zum Rücktritt des Papstes zeigt er sich so erbost, dass er die taz hochhält, bringt aber weniger als Ines Pohl im Text auf der hochgehaltenen Seite:
Ob beim Thema Frauen, Homosexuelle, Vergewaltigung, also insgesamt beim Thema Menschenrechte: Reaktionärer als dieser Papst kann man sich kaum äußern. Eine gern zitierte Einschätzung zu Aids: Die Verteilung von Kondomen sei nicht die Lösung im Kampf gegen die Immunschwäche. „Im Gegenteil, es vergrößert das Problem“, das sagte er auf einer Reise nach Kamerun. Auch der Besuch des katholischen Kirchenoberhauptes in Luthers Heimat zementierte die Kirchenspaltung und zerstörte alle Hoffnungen auf eine längst überfällige Annäherung der beiden großen christlichen Kirchen. Eine Annäherung, die an der Basis schon lange und über alle Ge- und Verbote hinweg betrieben wird.
Dass sie keine Argumente liefere, kann man der Chefredakteurin nun nicht gerade vorwerfen. Eine inhaltliche Auseinandersetzung interessiert aber in Recke niemanden, da kann man die taz ja auch gar nicht kaufen. Zu Schavan fällt Laschet dann auch noch was ein:
Schavan hat mehr für die Universitäten dieses Landes bewegt, als die Landesregierung in den vergangenen Jahren.
Das stimmt natürlich: Sie hat die Universitätsreform vergeigt, Exzellenzinitiative, Bildungsgipfel, Bundesuniversitäten — alles gescheitert. Immerhin hat sie sich als Ministerin selbst durch die Föderalismusreform aus der Bildungspolitik gekickt. Das nenne ich mal Bewegung: Annette Schavan hat ihr Ministerium auf das Erteilen von Fördergeldern reduziert. Damit ist es überflüssig, denn die Gelder können andere Ministerien genauso gut verteilen.
Karl-Josef Laumann ist nun auch nicht gerade sicher in seinen Inhalten:
Da traue ich in den letzten Wochen meinen Augen nicht mehr. Die Höhn von den Grünen sucht eine Mitarbeiterin. Für vier Euro — dafür können Sie im Monat eine Sekunde Steinbrück buchen.
Nein, sie suchte jemanden für einen Praktikumsplatz. Sicherlich sind 4€ in der Stunde nicht gerade ein Grund, um in die Luft zu springen, aber immerhin auch 4€ mehr als man in der Regel bei der Landtagsfraktion der CDU, SPD und Grünen im Landtag NRW erhält.
Aber auf die Pauke hauen, das kann er ja:
Wenn ein Land seine Schulden nicht mehr bezahlen kann, ist kein Geld mehr da, um die Alten zu pflegen.
Hä? Ich dachte, die Kirche zahlt das. *hust*
(Der Ausgewogenheit halber könnte man ja auch mal was über den Politischen Aschermittwoch der SPD schreiben, aber da war wohl nur Zeit für Durchhalteparolen. Und so inhaltlich albern der Recker Aschermittwoch war, so langweilig, wie die SPD es gerne hätte, wird’s nicht gewesen sein.)
Aktualisierung
Mazztv hat die Reden von Laschet und Laumann online gestellt. Dazu:
- Laschet stellt es so dar, als wollten die Grünen schlicht Fleischessen untersagen. Dabei ging es nicht um Schnitzel, sondern um Mettbrötchen, die antibiotikaresistente Keime beinhalten, sprich um Gesundheit.
— Warum ein Katholik sich durch die Brüderle-Stern-Geschichte in seinen religiösen Gefühlen diskriminiert fühlen kann, weiß auch wohl nur Laschet.
— Dass überall bzgl. sexueller Mishandlungen von Kondern aufgeklärt würde, wie Laschet meint, sehen Opfer im Bistum Münster anders.
— Wenn Sie sich fragen, was soll den der Trimet-soll-nicht-nachIndien-Teil bei Laschet: Das mit Indien erzählt Laschet nicht immer, Indien wird Trimet selber ins Spiel gebracht. Und das nicht nur bezüglich der Stromkosten, nein auch CO²-Emmissionsabgaben sollen Trimet-freundlich, nicht umweltfreundlich sein.
— Grüner Strom ist Ökostrom, Herr Laschet.
— fehlerfrei geredet, nicht zu populitisch
Laumann hat starke erste 10 Minuten, die erste Argumentation finde ich sogar rund.
- die Kuh-Geschichte von Norwich Rüße lässt sich in dessen Blog nachlesen. Rüße: “Wir können nicht menschliches Kälteempfinden auf Tiere übertragen.” Laumann: “Stellt euch mal vor, wie das Kalb gebibbert hat.” Ich: “Brüller.”
— Die Forstamtsposse hat die WN aufgeschrieben und Wikipedia.
— die Stellenausschreibung von Höhn ist wirklich merkwürdig, wenn auch nichts für jemanden mit Studienabschluss.
— zum Rauchverbot: Wie in anderen Ländern sind auch in Deutschland durch das Rauchverbot Klinikbehandlungen aufgrund von Angina pectoris und Myokardinfarkten zurückgegangen. Das ist keine Ideologie, das ist Realität, Herr Laumann.
— Oh, Laumann macht Sprachphilosophie, sehr geil, aber der Begriff Bildungsferne entstammt der Soziologie, nicht den Grünen.
— ganz gut erklärendes Merkel-Portrait, starke Mitgliedereinbeschwörung, Röttgen-Bashing statt Befassung mit dem hemmenden CDU-Filz.
Nicht gerade beruhigend ist dieser Beitrag der BR-Sendung quer: Abmahnung können auch ins Haus schwirren, wenn sich bei der Findung des Internetteilnehmers über eine IP-Adresse ein Zahlendreher eingeschlichen hat. Selbst kann man das kaum noch nachvollziehen, da derartige Daten schnell geöscht werden. Glücklich, wer behaupten kann, nach den eigenen Dokumentationen gehöre die entsprechende IP-Adresse zum angegebenen Zeitpunkt nicht zu einem selbst. Damit stünde Aussage gegen Aussage. Auf den eigenen Rechtsanwaltskosten säße man dann aber immer noch.
Die ARD-Dokumentation über Amazon lief im Ersten zu Zeiten, wo kaum ein Normalsterblicher mehr eine Dokumentation sehen will, löste im Internet, vor allem über Facebook, allerdings eine Welle der Entrüstung aus. Kein Wunder: Bei aller filmischen Dramaturgie ist er das bitterste Filmdokument, das man seit langem zu sehen bekam. Im Film wird gezeigt, wie Leute in Naziklamotten entrechtete Arbeiter bewachen und schikanieren.
mehr
Sueddeutsche.de: Amazon im Shitstorm
Faz.net: Amazon im Ausnahmezustand
chsbooks.de: Adieu Amazon
Golem.de: Stellungnahme von Amazon
hr-online.de: Arbeitsagentur: Ansehen Deutschlands zutiefst beschädigt
“Die in der Fernsehdokumentation geschilderten Lebens- und Arbeitsbedingungen der spanischen Saison-Arbeitskräfte beschädigen das Ansehen Deutschlands zutiefst”, so Martin. Er habe große Sorge, “dass wir, wenn sich solche Beispiele häufen, beim Wettbewerb um gute Fachkräfte abgeschlagen werden”.
Tim Mälzer beschäftigt sich mit der sogenannten schnellen Küche: Essen, das aus Tüten, das bedeutet: vorgefertigt von der Lebensmittelindustrie, gemacht wird. Die ganze sehenswerte Dokumentation findet sich noch in der Mediathek des NDR.
Der Philosoph René Descartes kam auf den bahnbrechende Gedanken, alles, was er so annahm, in Frage zu stellen, weil er gemerkt hatte, dass er oft irrte, in dem, was er annahm. Zwar ist sein “Ich denke, also bin ich” heutzutage für die wenigsten ein überzeugender Satz, weil kritisiert wird, dass die Existenzannahme “ich bin” in der Zustandsbeschreibung “ich denke” schon enthalten ist — aber der Gedanke des grundsätzlichen Infragestellens eigener Haltung ist geblieben.
Nichts anderes macht Tim Mälzer: Er beschäftigt sich mit Produkten wie Tütensuppen und stellt dabei heraus, dass durch die chemischen Zusätze Geschmacksimitationen ziemlich überzeugend hergestellt werden, dass andererseits diese Produkte Mittel enthalten, die man grundsätzlich oder auch nur in dieser Konzentration so nicht esse würd. Ein Beispiel:
Das Gute an Mälzers Präsentation ist, dass er nicht schlicht die Essensgewohnheiten, die auf solche Produkte zurückgreift, verdammt. Andererseits kann man ja Schritt für Schritt auf einzelne Inhaltsstoffe von Lebensmitteln, die man so konsumiert, achten und bei Gelegenheit darauf verzichten, indem man auf andere Lebensmittel zurückgreift.
Und wer einmal wissen möchte, wie 200 Kalorien in unterschiedlichen Nahrungsmitteln aussehen, der kann sich das bei BoredPanda anschauen.
