Faktencheck Politischer Aschermittwoch

Der Poli­tis­che Ascher­mittwoch ist lan­dauf landab beliebt für’s Derbleck­en, wie der Bay­er sagt. Da wird gegröhlt und getrunk­en, auf die Inhalte sollte man da nicht weit­er acht­en. Tun wir’s doch mal, denn wenn der inner Cir­cle der CDU beklagt, man habe keinen intelek­tuellen Kopf, der es mit FDP-Spitzen­mann Chris­t­ian Lind­ner aufnehmen könne, kommt es doch wohl auf Inhalte an oder?

Zunächst spricht Armin Laschet. Wun­der­licher­weise stellt er es im Video so dar, als wür­den 60% der Kindergärten und diverse Kranken­häuser in NRW von den christlichen Kirchen finanziert. Das ist unge­fähr so real­is­tisch, als würde man behaupten, Kneipen wür­den von den Bier­marken finanziert, die auf den Außen­beleuch­tun­gen stün­den. Es ist eher ganz umgekehrt so, dass nur ein Buchteil der finanziellen Mit­tel von Insti­tu­tio­nen, die in der Verbindung zur Kirche ste­hen, von der­sel­ben Kirche finanziell unter­stützt wer­den — wenn über­haupt: Kirch­lich geführte Kranken­häuser wer­den zu 1% von der Kirche finanziert. Man kann sich also, um auf Laschet zu antworten, ganz leicht vorstellen, wie es aussähe, wenn sich die Kirche dort zurück­zöge: Es würde über­haupt nicht auf­fall­en. Ein finanzieller oder sozialer Kol­laps, wie ihn Laschet her­auf­beschwört, ist pure Fiktion. 

Der Rest von Laschet hält, was der Name ver­spricht, es ist lasch:

Wer Bion­ade trinkt, ist heute moralis­ch­er, als der, der Fan­ta trinkt.

Zumin­d­est kon­sum­iert der Bion­ade­trinker ein Pro­dukt aus kon­trol­liert biol­o­gis­chem Anbau und der Fan­ta­trinker nicht. Das würde ich zumin­d­est ver­ant­wor­tungs­be­wußter nen­nen, auch wenn ich lieber Wass­er als Bion­ade trinke. Über die taz-Schlagzeile Gott sei dank zum Rück­tritt des Pap­stes zeigt er sich so erbost, dass er die taz hochhält, bringt aber weniger als Ines Pohl im Text auf der hochge­hal­te­nen Seite:

Ob beim The­ma Frauen, Homo­sex­uelle, Verge­wal­ti­gung, also ins­ge­samt beim The­ma Men­schen­rechte: Reak­tionär­er als dieser Papst kann man sich kaum äußern. Eine gern zitierte Ein­schätzung zu Aids: Die Verteilung von Kon­domen sei nicht die Lösung im Kampf gegen die Immun­schwäche. „Im Gegen­teil, es ver­größert das Prob­lem“, das sagte er auf ein­er Reise nach Kamerun. Auch der Besuch des katholis­chen Kirchenober­hauptes in Luthers Heimat zemen­tierte die Kirchenspal­tung und zer­störte alle Hoff­nun­gen auf eine längst über­fäl­lige Annäherung der bei­den großen christlichen Kirchen. Eine Annäherung, die an der Basis schon lange und über alle Ge- und Ver­bote hin­weg betrieben wird.

Dass sie keine Argu­mente lief­ere, kann man der Chefredak­teurin nun nicht ger­ade vor­w­er­fen. Eine inhaltliche Auseinan­der­set­zung inter­essiert aber in Recke nie­man­den, da kann man die taz ja auch gar nicht kaufen. Zu Scha­van fällt Laschet dann auch noch was ein:

Scha­van hat mehr für die Uni­ver­sitäten dieses Lan­des bewegt, als die Lan­desregierung in den ver­gan­genen Jahren.

Das stimmt natür­lich: Sie hat die Uni­ver­sität­sre­form vergeigt, Exzel­len­zini­tia­tive, Bil­dungs­gipfel, Bun­desuni­ver­sitäten — alles gescheit­ert. Immer­hin hat sie sich als Min­is­terin selb­st durch die Föder­al­is­mus­re­form aus der Bil­dungspoli­tik gekickt. Das nenne ich mal Bewe­gung: Annette Scha­van hat ihr Min­is­teri­um auf das Erteilen von Fördergeldern reduziert. Damit ist es über­flüs­sig, denn die Gelder kön­nen andere Min­is­te­rien genau­so gut verteilen.

Karl-Josef Lau­mann ist nun auch nicht ger­ade sich­er in seinen Inhalten:

Da traue ich in den let­zten Wochen meinen Augen nicht mehr. Die Höhn von den Grü­nen sucht eine Mitar­bei­t­erin. Für vier Euro — dafür kön­nen Sie im Monat eine Sekunde Stein­brück buchen.

Nein, sie suchte jeman­den für einen Prak­tikum­splatz. Sicher­lich sind 4€ in der Stunde nicht ger­ade ein Grund, um in die Luft zu sprin­gen, aber immer­hin auch 4€ mehr als man in der Regel bei der Land­tags­frak­tion der CDU, SPD und Grü­nen im Land­tag NRW erhält.

Aber auf die Pauke hauen, das kann er ja:

Wenn ein Land seine Schulden nicht mehr bezahlen kann, ist kein Geld mehr da, um die Alten zu pflegen.

Hä? Ich dachte, die Kirche zahlt das. *hust*

(Der Aus­ge­wogen­heit hal­ber kön­nte man ja auch mal was über den Poli­tis­chen Ascher­mittwoch der SPD schreiben, aber da war wohl nur Zeit für Durch­hal­teparolen. Und so inhaltlich albern der Reck­er Ascher­mittwoch war, so lang­weilig, wie die SPD es gerne hätte, wird’s nicht gewe­sen sein.)

Aktu­al­isierung
Maz­ztv hat die Reden von Laschet und Lau­mann online gestellt. Dazu:

- Laschet stellt es so dar, als woll­ten die Grü­nen schlicht Fleis­chessen unter­sagen. Dabei ging es nicht um Schnitzel, son­dern um Met­tbrötchen, die antibi­otikare­sistente Keime bein­hal­ten, sprich um Gesundheit.
— Warum ein Katho­lik sich durch die Brüder­le-Stern-Geschichte in seinen religiösen Gefühlen diskri­m­iniert fühlen kann, weiß auch wohl nur Laschet.
— Dass über­all bzgl. sex­ueller Mis­hand­lun­gen von Kon­dern aufgek­lärt würde, wie Laschet meint, sehen Opfer im Bis­tum Mün­ster anders.
— Wenn Sie sich fra­gen, was soll den der Trimet-soll-nicht-nachIn­di­en-Teil bei Laschet: Das mit Indi­en erzählt Laschet nicht immer, Indi­en wird Trimet sel­ber ins Spiel gebracht. Und das nicht nur bezüglich der Stromkosten, nein auch CO²-Emmis­sion­s­ab­gaben sollen Trimet-fre­undlich, nicht umwelt­fre­undlich sein.
— Grün­er Strom ist Ökostrom, Herr Laschet.
— fehler­frei gere­det, nicht zu populitisch

Lau­mann hat starke erste 10 Minuten, die erste Argu­men­ta­tion finde ich sog­ar rund.

  • - aber ein Gut­men­sch ist ja ger­ade das Gegen­teil eines guten Menschen.
  • - die Kuh-Geschichte von Nor­wich Rüße lässt sich in dessen Blog nach­le­sen. Rüße: “Wir kön­nen nicht men­schlich­es Käl­teempfind­en auf Tiere über­tra­gen.” Lau­mann: “Stellt euch mal vor, wie das Kalb gebib­bert hat.” Ich: “Brüller.”
    — Die Forstamt­sposse hat die WN aufgeschrieben und Wikipedia.
    — die Stel­lenauss­chrei­bung von Höhn ist wirk­lich merk­würdig, wenn auch nichts für jeman­den mit Studienabschluss.
    — zum Rauchver­bot: Wie in anderen Län­dern sind auch in Deutsch­land durch das Rauchver­bot Klinikbe­hand­lun­gen auf­grund von Angi­na pec­toris und Myokardin­fark­ten zurück­ge­gan­gen. Das ist keine Ide­olo­gie, das ist Real­ität, Herr Laumann.
    — Oh, Lau­mann macht Sprach­philoso­phie, sehr geil, aber der Begriff Bil­dungs­ferne entstammt der Sozi­olo­gie, nicht den Grünen.
    — ganz gut erk­lären­des Merkel-Por­trait, starke Mit­gliedere­inbeschwörung, Röttgen-Bash­ing statt Befas­sung mit dem hem­menden CDU-Filz.

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    Neu im Bücherschrank(24): Malte Pieper — Wenn der Keks redet, haben die Krümel Pause

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    Tja, wer beim Buchti­tel nicht lachen kann, dem wird die weit­ere Lek­türe auch nicht helfen. Warum muss eigentlich immer jed­er gle­ich ein Buch schreiben? Reichen nicht die Pepe-Nietnagel-Filme? 

    Okay, einen Buch­trail­er gibt’s auch noch. Denn der Buch­leser von heute schaut ja gerne Videos, bevor er ein Buch aufschlägt:

    Dies ist max­i­mal ein Schmök­er für Gle­ichal­trige, wobei mich wun­dern würde, wenn ich sowas in dem Alter inter­es­sant gefun­den hätte. Lustiger geht es ander­srum mit Wenn der Kuchen schweigt, sprechen die Kekse von Lese­büh­ne­nau­tor Uli Han­ne­mann. Die Kuchen-Krümel-Sprüche kamen wohl auch schon im Mün­ster-Tatort vor, genau weiß ich daher nicht, wo der Ursprung dieser Redeweise herkommt.

    Wer es gehoben­er mag, der find­et Annemarie Selinkos Desirée im Büch­er­schrank, der inzwis­chen auch wieder voller wirkt. Da zu gibt es auch ein Buch­be­wer­bungsvideo, aber dieser Schmök­er ist dur­chaus lesenswert.

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    Der angebliche Markt für Kinderpornographie

    Mir hat ein mal ein Richter in Ibben­büren erzählt, er würde die Deu­tung­shoheit, die sein Job mit sich brächte, dur­chaus nutzen, um etwas zu behaupten, wofür er eigentlich nicht genug überzeu­gende Gründe hat. Wer würde denn schon einem Richter wider­sprechen? Etwa so ver­ste­he ich den fol­gen­den Sachver­halt. In der IVZ wird von ein­er Verurteilung eines Mannes zu ein­er Geld­strafe berichtet, der im Besitz so genan­nter kinder­pornographis­ch­er Dateien war. Die Jour­nal­istin hält zudem fest:

    Die Staat­san­wältin machte darauf aufmerk­sam, dass Kinder- und Jugend­pornografie nur existiere, weil es einen Markt dafür gibt.

    Das ist Unsinn. Aber sagen Sie ein­er Staat­san­wältin, dass sie ger­ade Unsinn redet? 

    Mit Markt meint man landläu­fig doch ein wirtschaftlich­es Tauschsys­tem von Geld und Waren. Es wurde schon in der Inter­netsper­ren­de­bat­te von einem Mil­liar­den­markt der Kinder­pornoin­dus­trie gere­det — mit einem Hak­en: Dieser Markt, bei dem mit ökonomis­ch­er Strate­gie kinder­pornographis­ches Mate­r­i­al hergestellt wird, war nir­gends zu find­en.

    Man kann den Begriff Markt auch anders ver­ste­hen und nur von einem nichtkom­merziellen Tauschsys­tem sprechen. Dann hätte die Staat­san­wältin gesagt, es gebe Kinder- und Jugend­pornografie nur, weil es dieses Sys­ten gebe. Aber auch dieser Gedanke ist falsch. Es gibt keinen Nach­weis darüber, Kinder­pornogra­phie nur wegen ein­er Nach­frage hergestellt wurde. 

    Man sollte sich, wenn man sich für diese Angele­gen­heit inter­essiert, lieber an einen Experten hal­ten. Der Recht­san­walt Udo Vet­ter hat diverse Klien­ten gehabt, bei denen kinder­pornographis­ches Mate­r­i­al gefun­den wurde. Er hält fest:

    Kein­er, ich wieder­hole, kein­er der in den let­zten anderthalb Jahren dazu gekomme­nen Man­dan­ten hat auch nur einen Cent für das Mate­r­i­al bezahlt.

    Alle, ich wieder­hole, alle haben die Kinder­pornos aus Tauschbörsen, News­groups, Cha­träu­men, Gratis­bere­ichen des Usenet oder aus E‑Mail-Verteil­ern. Manche kriegen es auf DVD, ganz nor­mal mit der Post.

    Kein einziger jedoch hat seine Tausch­part­ner bezahlt. Und diese Tausch­part­ner haben auch nichts ver­langt. Selb­stver­ständlich wertet die Polizei in den aller­meis­ten Fällen auch aus, woher die Dateien kamen. Bezahl­seit­en sind nicht darunter. Auch verdächtige Über­weisun­gen etc. wer­den nicht festgestellt.

    […]

    Tat­säch­lich ist auch anhand der im Umlauf befind­lichen Dateien unschw­er festzustellen, dass es die Kinder­pornoin­dus­trie nicht gibt. Es gibt einen Grundbe­stand an Mate­r­i­al, mein­er Schätzung nach min­destens 98 %. Hier­bei han­delt es sich um Bilder und Filme, die schon seit vie­len Jahren, ein Großteil davon schon seit Jahrzehn­ten im Umlauf sind.

    Sofern neues Mate­r­i­al hinzukommt, sind es Fälle von Miss­brauch im pri­vatem Umfeld, der – Fluch der Dig­i­tal­tech­nik – heute halt nun ein­mal ein­fach­er abzu­bilden ist. Natür­lich gibt es keine näheren Infor­ma­tio­nen zu den Umstän­den, wie solche Auf­nah­men zus­tande kom­men. Allerd­ings machen die meis­ten nicht den Ein­druck, als werde ein Kind miss­braucht, um einen Film zu drehen. Dass die weitaus meis­ten Kinder­pornos häus­lichen, also keinen gewerb­smäßig organ­isierten Miss­brauch wiedergeben, ist auch unschw­er daran zu erken­nen, dass Opfer und Täter sich in den aller­meis­ten Fällen offen­sichtlich kennen. 

    Wer behauptet, Kinder­pornogra­phie gebe es nur, weil es einen Markt dafür gibt, ver­schleiert, dass eben ganz andere Gründe zur Her­stel­lung von Kinder­pornogra­phie gewichtiger sind: Prahlerei, Mach­tausübung, ein Doku­men­ta­tion­sin­ter­esse, die Befriedi­gung von Sex­u­al­trieben etc. 

    Und irgend­wie legt der­jenige auch nahe, dass Kinder­pornogra­phie woan­ders entste­ht, als dort, wo sie offen­sichtlich entste­ht: In der Pri­vat­sphäre von Kindern, die sich dort bish­er sich­er wäh­n­ten, und mit Per­so­n­en ihres näheren Umfelds.

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    Neu im Bücherschrank(22): John L. Austin — Zur Theorie der Sprechakte

    DSCF8019 Trübe Aus­sicht­en da draußen. Immer­hin hat’s noch nicht geschneit wie im Rhein­land, das wirkt so kurz vor Karneval etwas unpassend. Irgend­wie treibt es das bele­sene Pub­likum auch nicht son­der­lich vor die Tür: Viel Kram im Büch­er­schrank, Tom Sharpe, ein Eif­fel-Kri­mi, seichte Kost.

    Daher mal wieder was Philosophis­ches Zur The­o­rie der Sprechak­te von John L. Austin, dem grundle­gen­den Büch­lein der Sprechak­t­the­o­rie, über­set­zt von Eike von Sav­i­gny.

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    Bi us … de Saerbiäkker

    25Mien Hein was gäß´ton Moorn in Saer­biäkke met usen Trak­tor. Wat da gewe­sen is? We hebben een niege Buslin­ie van Saer­biäkke to Ossen­brügge arrang´scheert. We kun­nen fiefun­twintig Lüüe meenehmen. Staat toch up usen Messwagen.

    Van Saer­biäkke naar Ossen­brügge bruukt hei söven Stün­nen. Da was toch watt in de Kees­blatt met öwer twee Stun­nen. Kann die Fru auk bi Hein meefööhrn!

    Nööst Soa­ter­dach will Hein vöör de Faßlowend in Ippen­büren een Schut­tel aan­bee­den. Hei faahrt in Saer­biäkke um fief Klock, dann ses klock Stall­forth, söven Klock 11 Dörn­the en acht Klock 46 in Büren. Wat will´t je so fröh in Büren? Kannst de Plaggen van Mag­nus umgraawen.

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    Neu im Bücherschrank(21): John Steinbeck — Jenseits von Eden

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    Der Büch­er­schrank ist wieder heile, wie schön. Aber auch ziem­lich mager bestückt, wie weniger schön. Mein Herz so weiß ist immer noch da, Dok­tor Schi­wa­go auch. Wun­dert mich ja, da meine Schmök­er dort fix wieder ver­schwinden. Meine neueste Beis­teuerung ist Jen­seits von Eden. Und kaum wende ich mich der Rück­seite des Büch­er­schranks zu, kom­men zwei Mäd­chen an und das eine erk­lärt dem anderen, wie dieser Büch­er­schrank funk­tion­iert. Und dann gin­gen sie die Schmök­er durch:

    Muss man die kaufen oder wie?

    - Nein, man stellt ein Buch rein oder nimmt sich eins raus.

    (Fragerin mustert die Buchrück­en) Kenn ich alles nicht. Noch nie gehört.

    - Man kann ja nicht alles kennen.

    John Stein­beck, Jen­seits von Eden. Schon mal gehört.

    - Siehste!

    Nanu, denke ich. So jung, und sie ken­nt noch Nino de Ange­lo?

    Naja, das heißt ja nicht, dass ich es gele­sen habe.

    - Man kann ja nicht alles gele­sen haben.

    Nee, das war Der Garten Eden.

    Ich lasse das gelten.

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    Eine Busfahrt, die ist lustig

    Diese merk­würdi­ge Ser­vice­berichter­stat­tung der IVZ muss auch mal fest­ge­hal­ten wer­den: Da berichtet man heute von ein­er Saer­beck­erin, die ange­blich für ihren Weg zur Arbeit statt 40 Minuten mit dem Auto bis zu 2 Stun­den mit dem S50 und der Bahn braucht. Unter welchen Umstän­den der Weg 2 Stun­den dauert, ver­rät der Text nicht. Das verwundert.

    Die Saer­beck­erin fährt — so der Text — mor­gens so nach Ibben­büren, dass sie um halb 9 am Bus­bahn­hof ist und von dort den Zug, der laut Plan passend abfährt, um halb 9 nimmt. Aber ange­blich sei der S50 mor­gens immer ver­spätet. Ich weiß ja nicht, ob das der Grund sein soll, weswe­gen die Dame 2 Stun­den für den Weg braucht, aber der näch­ste Zug nach Osnabrück um diese Uhrzeit kommt um 8.53 Uhr. Das ist eine Verzögerung von 25 Minuten — mehr aber auch nicht. Eine solche Ver­spä­tung kann Aut­o­fahrern auch leicht unterkom­men. Deswe­gen ein solch­er Artikel?

    Ein zweit­er Kri­tikpunkt ist die ange­bliche Über­fül­lung im S50 am Nach­mit­tag wegen Schülern. Das ver­wun­dert etwas. Ich gehe mal davon aus, dass die Verbindun­gen um 12.30 Uhr und um 13.30 Uhr mit­tags gen­nant wer­den soll­ten, und die danach nach­mattags. Die mit­taglichen Verbindun­gen sind in der Tat sehr stark von Schülern genutzt. Nach­mit­tags sind zwar auch Schüler unter­wegs, der Großteil der S50-Fahrgäste sind aber, so wie ich es bis­lang mit­bekom­men habe, Beruf­spendler. Ich nutze den Bus selb­st ziem­lich regelmäßig, weil man mehr von der Land­schaft im Teck­len­burg­er Land zu sehen bekommt als im Zug, der weniger Zeit braucht nach Mün­ster, und weil man nicht so stark vom Zug­per­son­al und anderen Fahrgästen gestört wird.

    Lange Rede kurz­er Sinn: Eine Über­fül­lung, so dass jemand ste­hen musste, ist mir im S50 noch nicht untergekom­men. Vielle­icht hätte man bei der IVZ sich ja auch ein­mal selb­st ein Bild machen sollen, indem man mal mit dem S50 nach Saer­beck fährt — was immer die Prob­leme von Saer­beck­ern in der IVZ zu suchen haben. Aber gut, damit verärg­ert man keine Abonnenten.

    Witzig ist ja, dass der RVM-Sprech­er ein­räumt, dass ihm zur Beurteilung der Sach­lage die Fak­ten fehlten. Der IVZ hat das nicht so viel ausgemacht.

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    Metrickz — Alki (Silvester Special 2013)

    Kaum ein Jahr her, schon gibt es wieder etwas neues von unserem Lokalrap­per. Oder doch erst Sil­vester 2013? Oder heute noch mehr?

    Alles etwas unklar, jeden­falls: Mit dem Alter wird man halt ein wenig sozialkri­tisch, wie dieser skan­dalöse Song über Alkis, also Alko­holtrink­ende, bezeugt. Lieblingszeile:

    Danach bist du Nutte scharf wie ne Blue-ray

    Frauen degradieren, das Muskel­spie­len­lassen eines Kleingerne­groß’, daneben gehende Ver­gle­iche, alles wie gehabt. Immer­hin würde Alko­hol dieses Gedudel dur­chaus erklären.

    Und jet­zt alle: Kopf⇌Tisch, Kopf⇌Tisch, Kopf⇌Tisch, Kopf⇌Tisch…

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    Happy Birthday, IVZ-Nörgelschild

    Ja, wer hätte das gedacht, dass es ein­mal so weit kommt: Das IVZ-Nörgelschild wird ein Jahr alt. 

    Seit einem Jahr weist die IVZ die Leser ihres Online-Ange­bots darauf hin, dass das eigentlich nicht okay ist, dass onine die IVZ-Texte kosten­los gele­sen wer­den und dass die Möglichkeit des Lesens der Texte bald Geld kostet. Wie das denn nun genau ausse­hen soll, dass weiß man offen­sichtlich nicht bei der IVZ

    Und so ist das Nörgelschild ein Mah­n­mal der Ein­fall­slosigkeit und Leserver­graulung gewor­den, denn außer der Absper­rung des eige­nen Online-Ange­bots hat sich nichts getan bei der IVZ.

    Aber gut, vielle­icht habe ich auch ein­fach irgendwelche Entwick­lun­gen nicht mit­gekriegt. So wie ich nicht mit­gekriegt habe, wer das iPad gewon­nen hat.

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