Stichwort: AfD

Zum umstrit­te­nen Neu­jahrsemp­fang der AfD in Mün­ster kamen heute 8000 Men­schen in die Innen­stadt Mün­sters, um friedlich gegen Rechts zu demon­stri­eren. Donots-Front­mann Ingo Knoll­mann dank­te den Demon­stran­ten:

am 10.02.2017 von unter 4530 abgelegt. | Kommentar schreiben

Mit Christoph Reck­er aus Ibben­büren tritt für die AfD neben Anja Kar­liczek (CDU), Jür­gen Coße (SPD) und Kathrin Vogler (Die LINKE) ein viert­er Kan­di­dat für den Bun­destag ein Neul­ing für die Land­tagswahl an. Der Diplom-Finanzwirt und Hob­by-Rol­len­spiel­er ist seit zwei Jahren Schatzmeis­ter des AfD-Kreisver­ban­des Ste­in­furt.

Hin­weis: In diesem Beitrag war zunächst von der Bun­destagswahl die Rede, dies ist falsch, siehe Kom­men­tar.

am 13.01.2017 von unter Ibbtown abgelegt. | 2x kommentiert

Ihr müsst draußen bleiben” — das hat nun der Restvor­stand des Ste­in­furter Kreisver­bands der AfD erneut zu hören bekom­men und daher sagte man den Stammtisch ab. Nicht ohne zu beto­nen, dass die bösen Linken, die sich höch­stver­mut­lich mit bösen linken Ems­det­ten­er Grup­pierun­gen zusam­men­ver­schworen haben, daran ver­mut­lich irgend­wie Schuld sind:

Angriff aufs Grundge­setz — pak­tiert die LINKE im Kreis mit Autonomen?

Ja, wer ken­nt sie nicht, die linksradikalen, marxrechts­drehen­den Autonomen aus Ems­det­ten.

Während An- und Über­griffe auf Mit­glieder oder Sachge­gen­stände der Alter­na­tive für Deutsch­land bun­desweit mit immer größer­er Aggres­siv­ität bis hin zu Schüssen auf Wahlkampfhelfer geführt wer­den, hat das grundge­set­zwidrige Ein­schränken von Ver­samm­lungs- und Mei­n­ungs­frei­heit nun­mehr auch den Kreis Ste­in­furt erre­icht.

Weil man nicht inne Kneipe reinkommt, nach­dem man sich dauer­haft recht­spop­ulis­tisch äußert, u.a. auf der Kreisver­band-Face­book-Seite, glaubt man, das Grundge­setz sei ange­grif­f­en? Deswe­gen heult man rum?

Da passt dann aber auch wieder Arsch auf Eimer, denn was auf der Face­book-Seite dieses per­son­ell etwas aus­ge­höhlten Kreisver­ban­des alles an anti­semi­tis­chen, ras­sis­tis­chen, frauen­deindlichen, ver­schwörungs­the­o­retis­chen und sonst­wie vol­lver­dröh­n­ten Äußerun­gen geduldet wird, das entspricht eben auch ein­er vol­lkom­men rück­grad­losen Posi­tion.

So groß die Anzahl der­jeni­gen, die die Seite geliket haben erscheinen mal, real wollen dann doch nicht so viele mit diesem Kreisver­band zu tun haben: Ger­ade mal eine Per­son sagte für den Stammtisch zu, und die ist auch noch eine von drei Per­so­n­en des Restvor­standes. Früher sah das auch nicht anders aus. Da wun­dert es dann auch nicht mehr, dass sich auf den Ein­trag zur Absage nur vier Leute reagieren, die alle­samt nicht im Kreis Ste­in­furt wohnen — wer fühlt schon mit bei ein­er Zom­bi­etruppe?

am 29.02.2016 von unter 4530 abgelegt. | 1x kommentiert

POPCORN! Der Kreisver­band Ste­in­furt der AfD reagiert auf Ernst Gold­becks Behaup­tung, die AfD sei recht­sradikal und würde durch Schüren von Neid und Miss­gun­st die Gesellschaft gegeneinan­der aufhet­zen zu wollen.

Als Grundge­setz-Partei richtet sich das poli­tis­che Wirken der AfD in der aktuellen Zuwan­derungssi­t­u­a­tion zu kein­er Zeit gegen die Migranten selb­st. Wed­er negiert die AfD das Asyl­recht oder den Flüchtlingssta­tus noch die sich daraus ergeben­den Rechte und Verpflich­tun­gen.

Gönau, und wie war das mit dem Gebrauch der Waffe gegen Flüchtlinge? Was so eben nicht im Grun­dege­setz ste­ht und Flüchtlin­gen Grun­drechte auch nicht zugeste­hen würde?

Wir fordern statt dessen die poli­tisch Ver­ant­wortlichen auf, endlich wieder zu gel­ten­dem Recht und Gesetz zurück­zukehren. Sowohl nach nationalem wie europäis­chem Recht ist klar definiert, wer Anspruch auf Asyl hat, wem der Flüchtlingssta­tus zuerkan­nt wird oder wer Wirtschaftsmi­grant ist. Diese rechtlichen Grund­la­gen wur­den im let­zten Jahr ohne jede Legit­i­ma­tion durch Frau Merkel fak­tisch außer Kraft geset­zt. Würde man diesen entsprechen, müssten zahlre­iche Fra­gen auch hier im Kreis gar nicht erst disku­tiert wer­den und diejeni­gen, die unsere Hil­fe wirk­lich brauchen, müssten nicht monate­lang in Auf­fanglagern hausen.

Ach? Gibt’s da vielle­icht mal eine dezi­dierte Berech­nung zu dieser Behaup­tung oder ist das mit dem Rechts­bruch und der Zahl bewil­li­gungs­fähiger Asyl­be­wer­bun­gen jet­zt nur so ein recht­spop­ulis­tis­ches Geschwafel?

Eine juris­tis­che Bew­er­tung der Äußerung Ernst Gold­becks behal­ten wir uns indes vor.

JA! Das sollte die AfD unbe­d­ingt anstreben. Es wäre für die Gesellschaft sicher­lich hil­fre­ich, wenn mal gerichtlich fest­gestellt wird, ob die AfD recht­sex­tremen oder bloß recht­spolulis­tis­chen Kram von sich gibt. Da werde ich vorm Gericht Pop­corn verkaufen. Aber ehrlich gesagt, ist das wohl bloß heiße Luft — wie alles von der AfD.

am 06.02.2016 von unter 4530 abgelegt. | Kommentar schreiben