Die Ibben­büren­er Bands Donots & Water­down wer­ben für eine Teil­name an der Demo Keinen Meter den Nazis gegen den Nazi­auf­marsch am 3.3. in Mün­ster (Bahn­hof Zen­trum Nord):

Ins­ge­samt haben mit­tler­weile mehr als 120 Ver­bände, Grup­pen und Organ­i­sa­tio­nen zu dieser Demo aufgerufen. ch sel­ber bin let­zte Jahr an Heilig Abend auf ein­er der­ar­ti­gen Demo in Biele­feld gewe­sen, wo 68 Recht­sradikale gegenüber 6500 Gegen­demon­stran­ten immer­hin marschieren durften. Ges­pan­nt darf man sein, wieviel Platz die Recht­en in Mün­ster bekom­men werden.

am 28.02.2012 von unter 4530 abgelegt. | Kommentar schreiben

André Elshoff hat da mal einen sehr inter­es­san­ten Beitrag auf maz­ztv vom poli­tis­chen Ascher­mittwoch in Recke gemacht. Und ja, McAl­lis­ter ist rhetorisch gut in Schuss, das kann man nicht bestre­it­en. Lau­mann ist schon etwas erregt, kommt damit aber an. Bei näher­er Betra­ch­tung zeigen sich Widersprüche.

Denn Lau­mann betont, dass die CDU im Gege­satz zu der FDP und den Grü­nen nie eine Klien­tel­partei gewe­sen sei, was bei ein­er Partei die so ein­deutig für ihre christliche Klien­tel ein­ste­ht doch eine etwas beschmun­zel­bare Darstel­lung zu sein scheint. Ander­er­seits hat­te McAl­lis­ter ja ger­ade davon gere­det, dass er mehr über die Mit­telschicht, qua­si die Leis­tungs­bringer, in unserem Land reden wolle.

Zur Mit­telschicht gehören nach Angaben der CDU diejeni­gen, die 40.000€ brut­to, das sind 2.000€ net­to monatlich zur Ver­fü­gung haben. Wenn in Recke nur die geklatscht hät­ten, die dazu gehören, dann hät­ten deut­lich weniger geklatscht.

Dage­gen kann man nun ein­wen­den, dass McAl­lis­ter all diejeni­gen, die nicht Hartz-IV beziehen als Mit­telschicht beze­ich­net, was widerum eine Überzeuch­nung von Prob­lem­feldern darstellt. Und wenn er nur die Mit­telschicht als “nor­male Leute” beze­ich­net, sind wohl die anderen die Nicht­nor­malen. Pop­ulis­mus auf Kosten von Rand­grup­pen — so genau wollte in Recke dann wohl nie­mand hinhören. 

am 23.02.2012 von unter 4530 abgelegt. | Kommentar schreiben

Ich bin über Karneval darauf ange­sprochen wor­den, ob ich die Stel­lung­nahme von Dieter Jasper zum Rück­tritt Chris­t­ian Wulffs gele­sen hätte. Über­flo­gen war das richtige Wort, mehr inter­essierte mich das nicht.

Ich habe sie mir nochmal angeschaut. Jasper ver­wässert in sein­er Stel­lung­nahme etwas, dass es sehr wohl berechtigte Kri­tik an Wulff gab, wie dieser ja auch eingeräumt hat. Die Kri­tik ist ja auch von der Staat­san­waltschaft Han­nover als so frap­pierend eingeschätzt wor­den, dass es für sie zur Auf­nahme von Ermit­tlun­gen reicht. An diesem Punkt noch davon zu reden, die Kri­tik sei nur “vielle­icht berechtigt”, ist eine etwas ver­fehlte Redeweise.

Aber sei’s drum. Gen Ende schreibt Jasper, der Rück­tritt solle

für gewisse Medi­en Anlass sein, sich selb­stkri­tisch zu hin­ter­fra­gen, ob bei der Berichter­stat­tung der let­zten Wochen immer nur die Infor­ma­tionsver­mit­tlung im Vorder­grund stand.

Ja, stand sie. Was soll denn auch son­st in ein­er Berichter­stat­tung im Vorder­grund ste­hen, wenn nicht eine Infor­ma­tionsver­mit­tlung? Fraglich wäre doch, wie ser­iös die Infor­ma­tio­nen gewe­sen sind, die ver­mit­telt wer­den soll­ten. Bernd Gäbler bei der Wochen­zeitung Die ZEIT beant­wortet qua­si diesen Wink:

Bemerkenswert ist dabei, dass alle – die Bild-Zeitung inklu­sive – sich dies­mal keineswegs ver­w­er­flich­er Meth­o­d­en bedi­en­ten. Nie­mand lauerte Wulffs Tochter auf. Kein­er lock­te die Exe­he­frau zu Geständ­nis­sen. Es war Wulff selb­st, der im Fernseh-Inter­view auf “unsägliche Fan­tasien” hin­wies, die das Vor­leben sein­er Frau Bet­ti­na beträfen. Tat­säch­lich war das Inter­net voll von dies­bezüglichen Denun­zi­a­tio­nen. Aber kein ser­iös­es Blatt ging über die von Wulff selb­st getätigten Andeu­tun­gen hinaus.

Gut, die Blödzeitung ein ser­iös­es Blatt zu nen­nen, halte ich für gewagt, aber wer die Zeitun­gen zu Selb­stre­flek­tion anhal­ten will, sollte schon genauer sein, was er über­haupt meint.

am 21.02.2012 von unter 4530 abgelegt. | Kommentar schreiben

Ich habe Ende let­zter Woche den auch für Ibben­büren zuständi­gen MdL Frank Sun­der­mann um eine Stel­lung­nahme zur in der Kri­tik ste­hen­den Diäten­er­höhung von NRW-Land­tagsab­ge­ord­neten gebeten und bere­its heute fol­gende Antwort erhalten:

Unbe­strit­ten – auch in der Presse und vom Bund der Steuerzahler NRW – ist, dass Nor­drhein-West­falen das mod­ern­ste und trans­par­enteste Abge­ord­neten­recht in Deutsch­land hat. Die Diäten­re­form, die am 17. März 2005 ein­stim­mig ver­ab­schiedet wurde, hat die ver­schiede­nen Bestandteile der früheren Abge­ord­neten­bezüge in ein­er einzi­gen steuerpflichti­gen Leis­tung zusam­menge­fasst. Es gibt – anders als in vie­len Län­dern und im Bund – keine steuer­freien Pauschalen. Die Abge­ord­neten bestre­it­en ihre Aufwen­dun­gen, wie z.B. für das Wahlkreis­büro, aus ihren Bezü­gen, kom­men für ihr Arbeits­ma­te­r­i­al auf und ver­s­teuern ihr Einkom­men nach den gel­tenden Steuer­sätzen und Richtlin­ien wie jed­er andere, der ein­er freiberu­flichen Tätigkeit nachge­ht. Die Grund­lage für diese Diäten­re­form erar­beit­ete eine dafür ein­gerichtete Diätenkommission.

Im Ergeb­nis gibt es seit­dem eine größere Trans­parenz der Abge­ord­neten­bezüge, eine Gle­ich­stel­lung mit allen Steuer­bürg­erin­nen und Steuer­bürg­ern und die Sich­er­stel­lung ein­er dem Amt angemesse­nen Bezahlung.

Ein Ker­nele­ment der Diäten­re­form war der Weg­fall der staatlichen Altersver­sorgung. Sie wurde erset­zt durch eine aus eige­nen Beiträ­gen finanzierte Altersver­sorgung. Wie bei der Bemes­sung der Abge­ord­neten­bezüge ist bei der Altersvor­sorge darauf zu acht­en, dass Abge­ord­nete angemessene Leis­tun­gen erhal­ten. Dies ist nicht nur ver­fas­sungsrechtlich geboten, son­dern entspricht auch dem Bild, das die Ver­fas­sungsväter und –müt­ter von den freien, gle­ichen und vor allem unab­hängi­gen Abge­ord­neten hat­ten. Dieses find­et auch seinen Aus­druck im gle­ichen Erwerb von Ver­sorgungsansprüchen während der Man­dat­stätigkeit, unab­hängig von der son­sti­gen Berufsbiographie.

Die Diäten­re­form hat die Abge­ord­neten aus der damals sehr hohen staatlichen Ver­sorgung in ein eigen­ständi­ges Ver­sorgungswerk überführt.

Aus Sicht der SPD-Land­tags­frak­tion gibt es zur Kon­struk­tion des Ver­sorgungswerks, das 2005 mit der Diäten­re­form beschlossen und aufge­baut wor­den ist, keine ern­sthafte Alter­na­tive. Eine Rück­kehr zur alten staatlichen Ver­sorgung der Land­tagsab­ge­ord­neten lehnen wir als nicht gen­er­a­tio­nen­gerecht ab.

Bleibt die Frage, ob die derzeit­ige Abge­ord­neten­ver­sorgung angemessen ist. Hierzu hat es in ein­er Anhörung unter­schiedliche Mei­n­un­gen gegeben. Einige Experten hal­ten die dauer­hafte Sicherung des 2005 gefun­de­nen Ver­sorgungsniveaus für angemessen, andere dage­gen nicht. Zur Erin­nerung: Mit der Diäten­re­form 2005 wurde das Ver­sorgungsniveau gegenüber der bis dahin gel­tenden Regelung um rund 40 Prozent gesenkt.

Nach der jet­zt vorge­se­henen Erhöhung des Beitrages zum Ver­sorgungswerk hat ein Abge­ord­neter nach zehn­jähriger Zuge­hörigkeit zum Land­tag einen Ver­sorgungsanspruch in Höhe von 1573 Euro, nach altem Recht gibt es für die gle­iche Zeit einen Anspruch in Höhe von 2588 Euro.

In Abwä­gung aller bish­er bekan­nten Argu­mente sowie der Ver­sorgungsansprüche ver­gle­ich­bar­er Funk­tio­nen und der Son­der­stel­lung eines auf Zeit aus­geübten Man­dats, halte ich eben­so wie meine Kol­legin­nen und Kol­le­gen aus der SPD-Frak­tion eine Altersver­sorgung von 1573 Euro nach zehn­jähriger Zuge­hörigkeit für angemessen. Um dieses Niveau langfristig zu sich­ern, ist die jet­zt vorge­se­hene Erhöhung des Beitrages zum Ver­sorgungswerk um 500 Euro notwendig.

Abschließend noch eine Anmerkung: Die entsprechende Erhöhung der Abge­ord­neten­bezüge muss kom­plett ver­s­teuert wer­den. Gle­ichzeit­ig fließen aber 500 Euro direkt dem Ver­sorgungswerk zu. D.h.: Alle Abge­ord­nete ver­fü­gen kün­ftig über ein gerin­geres (Net­to-) Einkommen.

am 13.02.2012 von unter 4530 abgelegt. | Kommentar schreiben

Wenn schon nicht als kri­tis­che Zeitung, so kann man die IVZ ja immer noch zum Fliegen­totschla­gen ver­wen­den (wenn genug Wer­bung drin ist, ver­ste­ht sich) oder aber auch als Stimmungstester.

Und möglicher­weise genau dazu ste­ht heute ein Artikel in der IVZ durch den getestet wer­den kann, wie die Stim­mung aussieht, wenn man mal in den Raum stellt, dass Dieter Jasper erneut für den Bun­destag kan­di­dieren will.

Denn irgend­wie hat Jasper doch schon im ver­gan­genen Okto­ber angekündigt, dass er noch ein­mal in den Bun­destag gewählt wer­den will. Vielle­icht hat er nun gemerkt, dass das ohne das Votum seines Kreisver­bands gar nicht geht. Deswe­gen hofft er nun nicht direkt darauf, dass die Wäh­lerin­nen und Wäh­ler ihn wieder­wählen, son­dern dass der Kreisver­band ihn nochmal auf­stellt. Da kann man also Gegen­wind erwarten. 

Jasper selb­st hat nichts gegen einen Gegenkan­di­dat­en in der eige­nen Partei, wenn dieser denn meine, er könne das bess­er. Und seine Frau fügt hinzu, dass das genau sein Ding sei. Was ‘das’? würde jet­zt ein kri­tis­ch­er Jour­nal­ist fra­gen. Einen Dok­tor­grad erlan­gen? Als let­zter Red­ner in Bun­destags­de­bat­ten aufgerufen wer­den? Dop­pelkopf-Preise in Dreier­walde verleihen?

Man darf also ges­pan­nt sein, ob und wer sich da in Rei­hen der CDU in kom­mender Zeit warm läuft. Einen schwächeren amtieren­den Bun­destagsab­ge­ord­neten als den Ex-Dok­tor kann man sich nur schw­er vorstellen.

am 08.02.2012 von unter 4530 abgelegt. | Kommentar schreiben

Nach­dem in den ver­gan­gen Tagen einige deutsche Nazi-Seit­en gezielt der­art attack­iert wur­den, dass sie nicht mehr erre­ich­bar waren gibt es nun einen Nach­schlag: NPD-Spender und Autoren der recht­en Zeitung Junge Frei­heit wur­den veröf­fentlicht. Da sind einige Namen mir nun nicht ganz unbekan­nt. Und wieviele Pro­fes­soren sich für dieses Blatt hergeben, man ist schon erstaunt…

am 04.01.2012 von unter 4530 abgelegt. | Kommentar schreiben

fragt Ulrich Horn in seinem Blog angesichts der geplanten Erhöhung der Land­tagsab­ge­ord­neten­bezüge um 1,1 Mio. €:

Röttgen und Wit­tke haben erst kür­zlich betont, die Haupt­stoßrich­tung der CDU gegen die rot-grüne Min­der­heit­sregierung ziele auf deren Schulden- und Ver­schwen­dungspoli­tik. Mit dem geplanten Roll­griff in die Lan­deskasse zugun­sten der Abge­ord­neten ist CDU-Frak­tion­schef Lau­mann dabei, Röttgen und seine Vor­gabe zu diskred­i­tieren. Falls die CDU-Frak­tion Lau­mann fol­gt und der Diäten­er­höhung zus­timmt, wer­den Röttgen, Wit­tke, Lau­mann und der Rest der NRW-CDU die Schulden­poli­tik der Lan­desregierung nicht mehr glaub­haft attack­ieren können.

120000€ im Jahr für Hin­ter­bän­kler, das ist schon irgend­wie erklärungsbedürftig.

am 03.12.2011 von unter 4530 abgelegt. | Kommentar schreiben

am 05.11.2011 von unter 4530 abgelegt. | Kommentar schreiben

Mit kri­tis­chem Jour­nal­is­mus haben die Inter­views nichts zu tun, die die IVZ in let­zter Zeit über Dieter Jasper erstellt hat: Es sind Wohlfüh­lin­ter­views, bei denen ein Poli­tik­er nichts zu befürcht­en hat, bei denen der Inter­view­er keine kri­tis­chen Fra­gen stellt, nicht mal nach­hakt und ein­fach nur mal fragt, wie sich der Inter­viewte so fühlt. Gefüh­le sind ja so in heutzutage.

Im April ist im Bun­destag beschlossen wor­den, dass der Kohle­berg­bau nicht mehr gefördert wird. Nun kön­nte man Jasper fra­gen: “Was nun?” Und? Wird wohl sowas gefragt? NEIN, nicht die Bohne. Im Gegen­teil: Das wird noch nicht ein­mal ange­sprochen. Jasper meint, er werde sich weit­er­hin für die Kohle ein­set­zen. Weit­er­hin? Was soll das wohl heißen, wenn der Ausstieg beschlossen ist?

Jasper hat im Bun­destag als einziger Par­la­men­tari­er gegen den Ausstieg aus der Steinkohle­fi­nanzierung ges­timmt. Aber das heißt nicht viel. Er hat zwar eine Rede zum Steinkohle­fi­nanzierungs­ge­setz zu Pro­tokoll gegeben, aber das bedeutet meis­tens eben nur: Die Rede wurde gar nicht erst gehalten.

Und auch das ver­wun­dert nicht weit­er, denn auch in sein­er eige­nen Frak­tion scheint Jasper kaum Rück­halt für irgen­det­was zu haben: Zunächst wurde er nach sein­er Dok­tor­tite­laf­färe von sein­er Frak­tion als Red­ner gar nicht erst wieder aufgestellt. Als er dann doch noch zwei Mal ans Red­ner­pult durfte, fiel die Ankündi­gung durch Bun­destagspräsi­dent Lam­mert immer gle­ich aus: “Als let­zter Red­ner zu diesem The­ma…” Die Frak­tion lässt ihn, wenn über­haupt, nur noch als Let­zten ans Red­ner­pult. Dann, wenn die Debat­te schon zu Ende ist.

Wenn er dann mal redet, spricht er davon, dass der Arbeit­er das wichtig­ste Kap­i­tal der Fir­men sei und ern­tet etwas Gesin­nungsap­plaus aus den eige­nen Rei­hen. Dabei wirkt der Satz zu gestrig wie zynisch: Wann waren Arbeit­er so von “Ratio­nal­isierun­gen” bedro­ht, wann als Men­schen nur noch so ein Kosten­fak­tor für Fir­men wie heute, in ein­er Zeit, in denen 80% der Beschäftigten mit ihrer Arbeit inner­lich abgeschlossen haben?

Woran Jasper konkret arbeit­et, das erfährt der Wäh­ler nicht. Aber er weiß, dass Jasper ein Fahrrad in Berlin hat, mit dem er nicht fährt, dass er dauernd den Stadt­führer für Besucher­grup­pen macht, dass er an ein­er Dop­pelkopfrunde teil­nimmt, dass er nur ein­mal in Berlin im Kino war.

Wenn er den wirk­lich noch ein­mal antritt, dann kann er doch mal erk­lären, was er konkret macht. Was er konkret erre­icht hat. Oder er kön­nte die vie­len unbeant­worteten Fra­gen zu seinem erkauften Dok­tor­ti­tel beant­worten, die er ver­sucht auszusitzen. Oder sollte man ihn bess­er wortwörtlich nehmen: Will er wirk­lich nur das Ver­trauen der Wäh­ler geschenkt haben?

am 25.10.2011 von unter 4530 abgelegt. | Kommentar schreiben

Na, das finde ich ja mal kon­se­quent: In Osnabrück geht die Mus­lim­isch-demokratis­che Union an den Start. Mit­glieder sind Immi­granten, die sich von den altherge­bracht­en Parteien nicht vertreten fühlen. Das OSRa­dio hat dazu fol­gen­den Bericht gemacht:

[audio: http://osradio-podcast.de/wp-content/uploads/2011/08/MDU.mp3]

Ich bin ja mal ges­pan­nt, wie die christliche Reak­tion hier­auf aussieht.

am 19.08.2011 von unter 4530 abgelegt. | Kommentar schreiben
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